Rübig: Aus Chancen Erfolge schmieden

Beeindruckende Erfolgsbilanz für Österreichs Wirtschaft

Linz, 4. Juni 2004 (ÖVP-PK) "Als Schmied habe ich gelernt, dass man hart arbeiten und präzise zuschlagen muss, wann man Erfolge erzielen will. Im Europäischen Parlament habe ich als Vertreter der österreichischen Klein- und Familienbetriebe genau das getan. Meine Erfolgsbilanz belegt klar, dass die ÖVP die Interessen der österreichischen Wirtschaft in Europa am Besten vertritt", sagte heute, Freitag, der Spitzenkandidat der oberösterreichischen ÖVP für die Europawahlen, Dr. Paul Rübig, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftskammerpräsident Dr. Christoph Leitl in Linz. ****

Als besonderen Erfolg konnte Rübig im Haushaltsausschuss des Europaparlaments zusätzlich 30 Mio. Euro für die Vorbereitung der österreichischen Grenzregionen auf die EU-Erweiterung durchsetzen. Weitere 50 Mio. Euro konnte er an Sondermitteln für die Stärkung der Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit speziell der KMU in den Grenzregionen im Rahmen eines EU-Pilotprojektes und 100 Mio. Euro für Finanzgarantien zur Unterstützung von Basel II freimachen. Bei der Erstellung des jährlichen EU-Haushaltes war Rübig als Berichterstatter bei der Aufstockung der Finanzmittel in den Bereichen KMU-Förderung, Bildung, Energie, Forschung, Standardisierung und Außenhandel erfolgreich, vor allem mit dem Beschluss, dass mindestens 15 Prozent der Mittel aus dem Budget des 6. Rahmenforschungsprogramms (ca. 17,5 Mrd. Euro) für KMU vorgesehen sind. "Für das nächste, 7. Rahmenforschungsprogramm will ich jetzt eine Verdoppelung dieser Mittel auf insgesamt 35 Mrd.
Euro erreichen", so Rübig.

Auch für die kommende Legislaturperiode hat sich Rübig viel vorgenommen: "Mein ganzer Einsatz gilt der Unterstützung der Klein-und Familienbetriebe in Österreich und der Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen. KMU schaffen und erhalten die meisten Arbeitsplätze. Als Rückgrat der europäischen Wirtschaft brauchen sie eine weitere Stärkung ihrer Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Dazu muss auch der Zugang zu EU-Fördermitteln verbessert und eine Stärkung von Forschung und technologischer Entwicklung erreicht werden", so Rübig.

Rübig will sich daher vor allem für die Schaffung eines innovationsfreundlichen Rechtsrahmens und für die Unterstützung der Gründung und des Wachstums innovativer Unternehmen einsetzen. "Die Klein- und Familienbetriebe brauchen aber auch eine Stärkung der Eigenkapitalbasis durch eine investitionsfördernde Steuerpolitik. Mein Einsatz wird auch der Sicherstellung der Kreditwürdigkeit besonders im Hinblick auf Basel II gelten", betonte Rübig. "Sehr wichtig ist mir der Aufbau effizienter Innovationsnetzwerke sowie die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft. Die europäischen KMU und die europäische Industrie genauso wie Hochschulen, andere höhere Bildungseinrichtungen und Forschungsorganisationen sollen daran beteiligt werden", forderte Rübig.

"Die nächsten Jahre werden entscheidend für Europa und für die europäische Wirtschaft. Die Wahl am 13. Juni wird eine Richtungsentscheidung zwischen einem modernen und wirtschaftfreundlichen Europa, das Arbeitsplätze schafft und Wohlstand ausbaut, und einem Rückfall in alte Schuldenpolitik, Überregulierung und Unflexibilität. Hier braucht es einen Schmied, der bereit ist, das rote Eisen zu schmieden, bis es schwarz wird", sagte Rübig abschließend.

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