Europawahl: Wählen im Ausland

Dank Wahlkarte wählen auch im Ausland möglich

Wien (OTS) - Österreicher, die sich am Tag der Europawahl am 13. Juni 2004 im Ausland aufhalten, müssen nicht auf ihre Stimme verzichten. Dank Wahlkarte haben auch sie die Möglichkeit zu wählen. Voraussetzung ist jedoch, dass sie sich rechtzeitig um die Ausstellung einer Wahlkarte bemühen. Auslandsösterreicher können Wahlkarten über Österreichs Vertretungsbehörden (Botschaft, Generalkonsulat, Konsulat) beantragen, Österreicher, die sich am Tag der Wahl im Ausland aufhalten, über die Gemeinde (in Wien das Magistratische Bezirksamt), in deren Europa-Wählerevidenz sie eingetragen sind.

Mündlich können Wahlkarten bis 11. Juni, 12.00 Uhr, schriftlich bis 9. Juni 2004 angefordert werden. Schriftlich reichen Fax, E-Mail und in manchen Gemeinden auch das Ausfüllen des Online-Antrags. Auslandsösterreicher, die ihre Wahlkarte nicht über die österreichische Botschaft oder ein Konsulat anfordern, sollten darauf achten, dass die Wahlkarte aufgrund des langen Postwegs rechtzeitig beantragt wird.

Im Gegensatz zur Wahl im Inland ist eine Stimmabgabe im Ausland sofort nach Erhalt der Wahlkarte möglich. Menschen, die sich beim Erhalt der Wahlkarte noch in Österreich befinden, können erst nach Verlassen des österreichischen Bundesgebiets wählen.

Für die Gültigkeit der Wahl muss in beiden Fällen ein Zeuge anwesend sein. Dieser kann eine österreichische Vertretungsbehörde, eine dem Notar vergleichbare Person oder ein wahlberechtigter EU-Bürger sein. Auch Ehepartner, Verwandte (z.B. volljährige Kinder) und Bekannte dürfen die Stimmabgabe bestätigen.

Für Menschen, die ihre Stimme in einer österreichischen Botschaft, einem Generalkonsulat oder einem Konsulat abgeben möchten, übernimmt die Behörde die Übermittlung nach Österreich, in Flugzeugen österreichischer Fluglinien der Flugbegleiter. Dieser nimmt sie mit nach Österreich und sorgt für die Weiterleitung an die zuständige Landeswahlbehörde. Andernfalls muss die Wahlkarte selbst nach Österreich geschickt werden. Die Anschrift der zuständigen Landeswahlbehörde findet sich auf der Wahlkarte.

Für eine gültige Stimmabgabe muss die Wahlkarte bis spätestens 21. Juni 2004, 12.00 Uhr, eingelangt sein. Wahlkarten, die später eintreffen, können nicht mehr berücksichtigt werden.

Sollten sich Wahlkartenbesitzer zum Zeitpunkt der Europawahl am 13. Juni 2004 in Österreich aufhalten, so können sie mithilfe der Wahlkarte in jedem Wahllokal Österreichs wählen. Ohne Wahlkarte ist eine Stimmabgabe jedoch nicht möglich.

Nähere Informationen zur Wahl mit Wahlkarte und zur Europa-Wahl allgemein finden sich auf der Homepage des Innenministeriums unter http://www.bmi.gv.at/wahlen/ und auf der Homepage des Außenministeriums unter http://www.wahlinfo-bmaa.at/

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