VP-Tschirf: Handeln Sie endlich, Herr Bürgermeister!

SPÖ versagt bei Arbeitsmarktpolitik! Anstieg um 5 % bei Arbeitslosigkeit in Wien!

Wien (VP-Klub) "Wien hat zum wiederholten Male die rote Laterne in der Arbeitslosenstatistik erhalten. Wenn es eines weiteren Beweises für die katastrophal phantasielose Arbeitsmarktpolitik der Wiener SPÖ bedurfte, dann zeigen dies wieder die aktuellen Mai-Daten!", kritisiert der Klubobmann der Wiener ÖVP-Rathausfraktion, LAbg. Matthias Tschirf, die anhaltende Tatenlosigkeit der sozialistischen Alleinregierung der Bundeshauptstadt. "Alle anderen Bundesländer verzeichnen Rückgänge bzw. geringe Zuwächse, nur Wien zieht in dieser traurigen Bilanz mit einem Zuwachs von 5,1 % an Arbeitslosen davon. Bürgermeister Häupl soll seine atemberaubende Politik der ruhigen Hand schleunigst beenden!"

Die bundesweiten Arbeitsmarktdaten können sich international sehen lassen. Österreich liegt dank der konsequenten Reformpolitik der Bundesregierung im europäischen Spitzenfeld, was die geringe Zahl an Arbeitslosen betrifft. Wien scheint hier seit Jahren den Anschluss verpasst zu haben. "Seit die SPÖ die Alleinregierung in Wien innehat, hat man von sozialdemokratischer Politik nicht viel gesehen. Tariferhöhungen, Kürzungen im Sozialbereich, ein Reformstau in der Altenbetreuung auf Kosten der älteren Generation und eine konstant hohe Arbeitslosigkeit im Gegensatz zu den anderen Bundesländern - das ist die Bilanz dieser schwächsten Stadtregierung, die Wien je hatte", hält Tschirf den Sozialdemokraten einen Spiegel vor. "Millionen Euro der Wiener Steuerzahler werden in ineffiziente Projekte und Institutionen gesteckt, wobei der Effekt auf den Arbeitsmarkt offenbar gleich Null ist", so der VP-Klubobmann abschließend.

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