VÖZ nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass sich ORF nicht gegen KommAustria-Novelle stellt

Wien (OTS) - Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass sich der ORF nicht gegen die geplante Novellierung des KommAustria-Gesetzes stellt, mit der ein Monitoring und ein Anzeigerecht der KommAustria beim Bundeskommunikationssenat für den Fall vorgesehen werden soll, dass der ORF in seinen Programmen bzw. im Spartenprogramm TW 1 die gesetzlichen Werbebstimmungen verletzt, erklärte VÖZ-Präsident Franz Ivan zur heutigen Stellungnahme von ORF-Generaldirektorin Monika Lindner, wonach der ORF "selbstverständlich jede gesetzliche Regelung zu akzeptieren und zu befolgen" bereit sei.

Die Bemühungen des VÖZ gelten ausschließlich der Zielsetzung, dass der Regulator über die Einhaltung der gesetzlichen Werbebeschränkungen durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wacht, weil das "Abschieben der Aufsicht" über die Einhaltung der Werbebestimmungen des ORF-Gesetzes auf Mitbewerber keine Lösung sein kann, betonte Ivan. Mit Nachdruck weist er die Unterstellung einer feindlichen Grundstimmung der österreichischen Zeitungsherausgeber dem ORF gegenüber zurück. Den Zeitungen ein wirtschaftliches Neidverhalten vorzuwerfen, sei zudem eine völlig unangebrachte Polemik.

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