54. Städtetag: Gorbach möchte Partner für Städte sein

Wien (OTS) - Im Rahmen der Abschlussveranstaltung des heute,
Freitag zu Ende gehenden 54. Städtetages, hielt Vizekanzler Hubert Gorbach ein Referat mit dem Titel "Der Bund - Partner für die Städte".

Gorbach vertrat in seinen Ausführung die Meinung, dass die Daseinsvorsorge zukünftig die alleinige Sache der Städte und Gemeinden sein sollte. Er werde das auch auf nationaler und internationaler Ebene vertreten. In seiner Funktion als Infrastrukturminister hob der die Wichtigkeit der kommunalen Verkehrsplanung hervor. In diesem Zusammenhang lobte er auch die gute Zusammenarbeit mit Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl. Der Vizekanzler möchte Garant für den Straßen- und Schienenausbau sein. Diese Zielsetzung sei gerade in einem wachsenden Europa von höchster Bedeutung. Auch bei dieser Thematik wolle der Bund ein zuverlässiger Partner für die Städte sein. Als Beispiel der guten Kooperation im Bereich der Verkehrsplanung nannte er den Bau des Arlberg-Tunnels und der Wiener Außenringautobahn S 1, die sich mit 422 Millionen Euro zu Buche schlagen und so die Wiener Stadtbevölkerung entlasten werde.

Als weitere Entlastung für die Stadtbevölkerung hob Gorbach auch das von ihm 2004 ausgerufene "Jahr des Lärmschutzes" hervor. 48 Millionen Euro würden heuer in den Straßenlärmschutz und 34 Millionen Euro für den Schienenlärmschutz investiert werden. Gorbach kündigte an, diese Investitionen 2005 nochmals zu steigern. Auch die Neugestaltung von 20 österreichischen Bahnhöfen sollen der städtischen Bevölkerung zu Gute kommen. In diesem Zusammenhang erwähnte der Infrastrukturminister den von Häupl erst kürzlich vorgenommenen Spatenstich für den neuen Bahnhof am Wiener Flughafen.

Abschließend wies Gorbach darauf hin, dass zu einer guten Partnerschaft zwischen dem Bund und den Städten eine funktionierende Kommunikation Grundvoraussetzung sei und er dazu bereit sei. Er bot sich auch dazu an, bei Problemen in Städten sich persönlich, vor Ort ein Bild zu machen, da ihm die Partnerschaft mit allen Bürgermeistern sehr wichtig sei. (Schlusss) kai

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