Stenzel: Chancen für die Jugend in erweitertem Europa sichern

Bilanz zeigt, Österreich wird in der EU ernst genommen

Wien, 20. Mai 2004 (ÖVP-PD) "Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind Richtungswahlen. Es geht um die zentrale Frage,
wohin sich die EU bewegt", so Ursula Stenzel, Spitzenkandidatin der ÖVP für Europawahlen am 13. Juni, Mittwochabend im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Initiative "Let´ s Europe". Sie sprach sich für eine noch engere Zusammenarbeit innerhalb der EU aus: "Wir brauchen Partner in der EU", betonte Stenzel. Sie sei nicht "nur" nationale Vertreterin sondern bringe sich als Teil der europäischen Familie ein, um gemeinsame Lösungen zu finden. ****

Eines der Diskussionsthemen war die Europaskepsis. Diese betreffe aber nicht nur Österreich, betonte Stenzel. Auch in anderen Ländern, gerade in den Beitrittsländern, könne man eine Unzufriedenheit bei Teilen der Bevölkerung feststellen. "Aber speziell wir in Österreich haben keinen Grund, verzweifelt zu sein. Österreich hat gewonnen", so Stenzel. Sie verwies auf zahlreiche positive Effekte die seit dem EU-Beitritt erzielt wurden, etwa die Sicherung des österreichischen Wirtschaftsstandortes. Es gehe nun darum, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen sowie die Chancen für die Jugend in einem erweiterten Europa aufzuzeigen.

"Was kann schon herauskommen, wenn man sich neben den brennenden Europa-Fragen nur mehr um das Spesenthema kümmert?" fragte sich Stenzel in Hinblick auf die Spesendebatte. Die ÖVP-Delegation setze sich für eine "Abrechnung nach Punkt und Komma" ein und wolle nicht bis zum Vorliegen eines Bezügegesetzes warten, "denn dann werden wir vielleicht alt und grau." Stenzel räumte ein, dass es oft nur die Negativthemen in die Schlagzeilen schaffen. Krank jammern bringe aber nichts, vielmehr zeige sich, dass "Österreich in Europa ein hervorragendes Standing" habe. Als Beispiel führte Stenzel etwa die bedeutende finanzielle Beteiligung der EU beim Bau des Brennerbasistunnels an.

Auch gebe für niemanden ein Monopol darauf sozial zu ein. "Sozial ist, was arbeit schafft", so Stenzel. Die Politik der österreichischen Bundesregierung habe dazu geführt, dass Österreich bei der Arbeitslosigkeit im europäischen Vergleich Spitzenreiter sei. Hinter dem Begriff der "Sozialunion" vermutet die ÖVP-Spitzenkandidatin alte sozialistische Rezepte. "Damit kommen wir nicht weiter", sagte Stenzel. Sie verwies in diesem Zusammenhang
auf den internationalen Währungsfonds, der Österreich ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt hat. "Das muss uns erst einmal jemand nachmachen. Was ist daran bitte unsozial?", so Stenzel.

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