Lopatka: "Roter Martin" und "Linke Liste" von SPÖ abgespaltet

Auch Kreisky kehrt der SPÖ den Rücken

Wien, 20. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Die 'Linke Liste', die bei den Europa-Wahlen antritt, ist ein weiterer SPÖ-Ableger. Listenführer Leo Gabriel war bis zu seiner Gründung der 'Linken Liste' ebenso Mitglied der SPÖ wie Peter Kreisky, Sohn von Bruno Kreisky, oder der Bundesvorsitzende der 'Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie', Richard Schadauer. Die 'Linke Liste' hat auch einige SPÖ-Unterstützer wie Hubert Kramar und Marlene Streeruwitz", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR. Dr. Reinhold Lopatka. ****

"Die 'Linke Liste' ist somit neben der Liste rund um den 'Roten Martin' eine weitere Splittergruppierung der SPÖ." Der SPÖ-Spitzenkandidat, Hans-Peter Martin, gebe sich heute als "Don Quichote", der gegen das Spesenrittertum in der EU kämpft, sei dabei aber auch nur - wie seine literarische Vorlage - ein "verwirrter Ritter der traurigen Gestalt". "SPÖ-Chef Gusenbauer schafft es offenbar nicht, seine Partei beisammen zu halten, das zeigen die zwei Abspaltungen", betonte Lopatka.

Das sozialistische Europa stehe für eine breite Brüsseler Bürokratie, für ein zentralistisches Zerrbild Europas, für eine grenzenlose Zuwanderung und für eine verantwortungslose Schuldenpolitik ohne Zukunft wie das Beispiel Deutschland zeige. "Die Europawahl am 13. Juni ist eine Richtungsentscheidung für Sicherheit, Zusammenarbeit und ein starkes Europa", so der ÖVP-Generalsekretär. Es gehe um Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand statt Steuern, Stillstand und Schulden. Im Gegensatz zur SPÖ habe sich die ÖVP immer als Europapartei gesehen. "Auch wenn in Österreich vier Mitbewerber aus dem linken Parteispektrum zur Wahl antreten und ihre anti-europäischen Angst-Parolen verbreiten, werden wir den Menschen bewusst machen, dass die Europa-Kompetenzen beim ÖVP-Team rund um Ursula Stenzel angesiedelt sind und damit die Interessen Österreichs in Brüssel gut vertreten werden", so Lopatka abschließend.

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