Wirtschaftsminister aus Österreich, Deutschland und der Schweiz in Graz

Bartenstein empfängt Clement und Deiss zum traditionellen Dreiertreffen in der steirischen Landeshauptstadt

Wien (BMWA-OTS) - Am 21.und 22. Mai 2004 findet das 27. Dreiertreffen der Wirtschaftsminister Österreichs, Deutschlands und der Schweiz auf Einladung des österreichischen Wirtschaftsministers Dr. Martin Bartenstein in Graz statt. Deutschland ist durch Bundesminister Wolfgang Clement vertreten, von Schweizer Seite nimmt Bundespräsident Joseph Deiss an den Gesprächen teil. Themenschwerpunkte sind die internationale Wirtschaftslage, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Nachbarländern sowie aktuelle Fragen der europäischen Union, insbesondere die Erweiterung und die Integrationspolitik der Schweiz. Darüber hinaus werden auch multilaterale Fragen des Welthandels (WTO-Angelegenheiten) diskutiert.

Bezüglich der EU-Erweiterung werden vor allem die wirtschaftlichen Chancen sowie die Änderungen des EU-Schweiz-Personenfreizügigkeitsabkommens erörtert. Besonderes Augenmerk wird der Schweizer Integrationspolitik vor allem in Bezug auf die laufenden Verhandlungen mit der Europäischen Union und die am 19. Mai erzielte grundsätzliche Einigkeit über Zinsenbesteuerung, Betrugsbekämpfung, Dienstleistungsliberalisierung und weitere bilaterale Vereinbarungen geschenkt.

Im Zusammenhang mit den multilateralen Fragen wird der Gesprächsschwerpunkt auf den Verhandlungsbereichen der Doha-Verhandlungsrunde liegen. Ziel ist, noch vor der Sommerpause eine Einigung über die Eckpunkte der Verhandlungsmodalitäten zu erzielen, sodass das Jahr 2004 für die WTO-Verhandlungen erfolgreich werden kann. Die Europäische Kommission hat vor kurzem mit einem gemeinsamen Brief der Kommissare Lamy und Fischler an ihre WTO-Ministerkollegen versucht, einen positiven Impuls zu setzen. Österreich, Deutschland und die Schweiz haben diesen Schritt als wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt begrüßt.

Handelsentwicklung mit Deutschland

Deutschland ist trotz einer verhaltenen Entwicklung in den letzten beiden Jahren mit einem Handelsvolumen von 57,6 Milliarden Euro der mit Abstand wichtigste Handelspartner Österreichs. Nach guten Zuwächsen in den Jahren 2001 (+3,9% auf EUR 24,2 Mrd.) bzw. 2002 (+2,6% auf EUR 24,8 Mrd.) gab es im Vorjahr wegen der schlechten Konjunktur und Binnennachfrage allerdings erstmals seit über 20 Jahren Stagnation bei den österreichischen Lieferungen nach Deutschland, lediglich eine Steigerung von 0,93% (EUR 231,5 Mio.) auf EUR 25,0 Mrd. Im Zuge der erwarteten Konjunkturerholung Deutschlands wird jedoch 2004 wieder mit einem stärkeren Ansteigen des Exportvolumens gerechnet. Insgesamt gehen fast 32% aller österreichischen Warenlieferungen nach Deutschland. Der österreichische Anteil am deutschen Gesamtimport lag in den letzten beiden Jahren bei 4,0% und somit deutlich höher als unser Marktanteil in den anderen EU-Staaten.

In der Gegenrichtung machen deutsche Lieferungen über 40% des Gesamt-Importvolumens Österreichs aus, hat Österreich einen Anteil von 5,3% am deutschen Gesamtexport. Das volumen der österreichischen Importe aus Deutschland ist nach einem Rückgang um 2,6% im Jahr 2002 im letzten Jahr um 4,89% (EUR 1.521 Mio.) auf EUR 32,6 Mrd. angestiegen.
Nachholbedarf besteht weiterhin bei den Außenhandelsbeziehungen mit den neuen Bundesländern, wobei in diesen Regionen - zwar auf niedrigem Niveau - kontinuierlich Marktanteile dazu gewonnen werden konnten.

Handelsbeziehungen mit der Schweiz

Die Exporte Österreichs in die Schweiz hatten 2003 ein Volumen von EUR 4,06 Mrd. (- 0,3 % zu 2002). Damit ist die Schweiz der viertwichtigste Abnehmer österreichischer Produkte. Nur in den wesentlich größeren Ländern Deutschland, Italien und den USA konnten mehr Produkte abgesetzt werden. Das Importvolumen des Vorjahres in der Höhe von EUR 2,62 Mrd. ist gegenüber 2002 um 3,3% angestiegen. Dennoch ist die Schweiz in der Rangfolge der Importeure nach Österreich auf Rang 6 zurückgefallen und von der Tschechischen Republik und den USA überholt worden. Die Zunahme der Importe ist vor allem durch die verbesserte Konjunktur in Österreich im 2. Halbjahr 2003 begründet. Einmal mehr erzielte Österreich im Warenverkehr mit der Schweiz einen beachtlichen Handelsbilanzüberschuss von EUR 1,4 Mrd.

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