SPÖ-Valentin: "Eine Volksgarage am Bacherplatz nutzt den Anrainern und entlastet die Umwelt"

Wien (OTS) - "Nicht jedes Argument der Garagengegnern ist anwendbar", relativiert SPÖ-Gemeinderat Erich Valentin die Kritik der Grünen an Volksgaragenprojekten im allgemeinen und der Umwidmung des Margaretner Bacherparks in speziellen. Valentin sieht ausreichende demokratische Legitimation für den Bau der Volksgarage unter einem Teil des Bacherplatzes.

Gemeinderat Valentin erklärt, eine andere als von den Grünen geforderte Bürgerbeteiligung sei bereits erfüllt. Jene Parteien im Bezirk, die von rund 80 Prozent der Bevölkerung gewählt wurden, haben für den Bau der Garage gestimmt. "Da davon auszugehen ist, dass auch diese Bezirksvertreter mit ihren Wählern sprechen, ist die Zustimmung für den Bau der Garage auch Ergebnis einer Bürgerbeteiligung", erklärt der Gemeinderat.

Valentin begrüßt die Umwidmung des Bacherparks, der im Umfeld trotz Parkraumbewirtschaftung überparkt ist. Der Bau der Garage nütze den Anrainern des Grätzels, sei im Sinn des Masterplan Verkehr und sehe eine Bürgerbeteiligung bei der Oberflächengestaltung vor.

Der Kritik der Grünen entgegnete Valentin, dass deklarierte Grün-Wähler im städtischen Bereich jene Menschen sind, die die meisten Autos besitzen. Auch haben die Grünen 1997 in Margareten die Leitlinien zur Verkehrsentwicklung mit beschlossen. Das von den Grünen bemühte Vorbild Citymaut in Stockholm wurde von Valentin relativiert: in der schwedischen Hauptstadt sein ein Gebiet mit nur knapp 200.000 Einwohnern betroffen. Außerdem habe es in Stockholm bisher keine mit Wien vergleichbare Parkraumbewirtschaftung gegeben. Insgesamt sei die Stockholmer Stadtverwaltung sich nicht hundertprozentig sicher, was das Projekt Citymaut betrifft. Für Wien ist dieses Modell nicht anwendbar, erklärt der SPÖ-Gemeinderat. (Schluss)

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