Rübig: Große Erfolge für Oberösterreich im Europaparlament

Summerauer-Bahn und Hochwasserhilfe für KMU durchgesetzt

Perg, 19. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Man kann diesen Erfolg für unser Land nicht hoch genug einschätzen: Wir haben es im Europäischen Parlament geschafft, die Summerauerbahn von Prag nach Linz in die Liste der vorrangigen Vorhaben der Transeuropäischen Eisenbahnnetze aufzunehmen. Damit waren wir besser und erfolgreicher als der Rat und die Kommission. Wir haben mit unserer Arbeit ganz konkret etwas bewegt", sagte heute der Spitzenkandidat der oberösterreichischen ÖVP zu den Europawahlen am 13. Juni 2004, Dr. Paul Rübig, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl in Perg. "Unser Erfolg, zu dem ich als oberösterreichischer Abgeordneter beitragen konnte, stellt einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Erweiterung und eine neue Gelegenheit dar, die Überlastung der Hauptverkehrsachsen zu verringern und die Intermodalität zu fördern", betonte Rübig. "Das ist eine wichtige Weichenstellung für Oberösterreich. Wir können mit dieser Entscheidung, die jetzt Rechtsgültigkeit hat, mit bis zu 20 Prozent an EU-Geldern für diese wichtige grenzüberschreitende Bahnstrecke rechnen", so Rübig weiter. ****

Vor den Journalisten wies Rübig auch auf die erfolgreiche Initiative Österreichs für eine effiziente Nothilfe der Europäischen Union für die Opfer der Hochwasserkatastrophe aus dem Jahr 2002 hin. "Wir konnten gemeinsam auch im EU-Budget eine zusätzliche Hilfe für hochwassergeschädigte KMU durchsetzen. Im EU-Programm zur Verbesserung des finanziellen Umfelds der KMU habe ich eine zusätzliche Budgetreserve von einer Million Euro erreicht", unterstrich Rübig. Als Schattenberichterstatter der EVP-ED-Fraktion konnte Rübig auch in einem weiteren Bericht über die finanzielle Förderung von Wachstum und Beschäftigung bei KMU wichtige Anträge zur KMU-Hochwasserhilfe verankern. Mit seinen Anträgen werden die Bankensysteme der EU-Mitgliedsstaaten zu mehr Aufgeschlossenheit
vor allem gegenüber jenen KMU aufgefordert, die durch unvorhergesehene Umweltkatastrophen ihre wirtschaftliche Existenz verloren haben und sich im Neuaufbau befinden. "Den KMU soll im Falle einer wirtschaftlichen Schädigung durch unvorhergesehene Naturereignisse unverzüglich ein erleichterter und unbürokratischer Zugang zu finanziellen Mitteln aus existierenden Sonderkreditprogrammen (beispielsweise aus Programmen der EIB) zur Unterstützung ihrer Tätigkeit und Erhalt der Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden", so Rübig abschließend.

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