MOLTERER: ÖVP UND CDU HABEN GROSSE GEMEINSAME ZIELE FÜR DAS EUROPA DER ZUKUNFT

ÖVP-Klubobmann zu Besuch von Angela Merkel in Wien

Wien, 19. Mai 2004 (ÖVP-PK) Zwischen der ÖVP und der CDU gibt es nicht nur traditionelle, sondern auch in die Zukunft gerichtete, engste Kontakte, weil wir ähnliche Grundlagen für unsere politische Arbeit und große gemeinsame Ziele für das Europa der Zukunft haben. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Mittwoch, in einer Pressekonferenz mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und Bundesminister Dr. Martin Bartenstein im Presseclub Concordia in Wien. Merkel hält sich zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in der österreichischen Bundeshauptstadt auf. ****

"Europa ist für uns in der ÖVP ein Herzensanliegen", sagte Molterer in Bezug auf die bevorstehenden Europawahlen. "Wir feiern zehn Jahre EU-Mitgliedschaft, die uns positive Erfahrung für Österreich, Arbeit, Wirtschaft, Stabilität und Sicherheit gebracht haben." Auch die EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 sei für Österreich ein Schritt von substantieller Bedeutung, "der Österreich ins Zentrum Europas gerückt hat und für unser Land neue Chancen bringt."

Die ÖVP sei DIE Europapartei, betonte Molterer weiter. "Wir haben das Ziel, für Europa in Österreich die Nummer eins zu werden und unsere sieben Mandate zu halten. So können wir eine klare Mehrheit der Christdemokraten im Europäischen Parlament unterstützen und stärken. Damit können wir auch unsere Anliegen an und unsere Zielsetzungen für Europa stärker vertreten", sagte Molterer und nannte als diese Zielsetzungen:

  • Europa muss zum Wachstumsmotor werden, Beschäftigung und Arbeit schaffen. "Diesen Motor brauchen wir auch für die zu erwartende Konjunkturwende."
  • Wir wollen ein Europa, das Frieden schafft und Frieden gibt und eine aktive Rolle in der Welt einnimmt. Dafür müssen auch die nötigen Instrumente gestärkt werden.
  • Wir wollen ein Europa, das Sicherheit gibt. Die Mitgliedschaft in der EU bedeutet mehr Sicherheit, eine Vertiefung der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und eine grenzüberschreitende Kooperation in Sicherheitsfragen.

"Unser Ziel ist ein starkes Europa in der Welt. Die ÖVP wird alles tun, um einen Beitrag für die Erreichung dieses Zieles zu leisten", schloss Molterer.
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