Lopatka: EU-Wahl ist keine innenpolitische Stellvertreter-Wahl

SPÖ betreibt Desinformation und Angstmache vor Europa

Wien, 19. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Die EU-Wahlen am 13. Juni sind keine Stellvertreter-Wahlen für innenpolitische Auseinandersetzungen", stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka klar. "Bewusst und gezielt versucht die SPÖ aus diesem Wahlkampf eine innenpolitische Auseinandersetzung zu machen, und gleichzeitig Europa schlecht zu reden", kritisierte Lopatka die heutigen Wortmeldungen von Bures
und Darabos. ****

"Angstmache und Desinformation, wie sie derzeit von der SPÖ betrieben werden, sind keine geeigneten Mittel, um Europa den Österreichern näher zu bringen", so Lopatka weiter. Österreich könne stolz darauf sein, was es in Europa erreicht habe, "wir werden uns den unermüdlichen Einsatz der österreichischen EU-Politiker nicht von der SPÖ mies machen lassen."

"An sich sagt der Begriff 'EU-Wahlen' ja sehr deutlich aus,
dass am 13. Juni die Wahl zum europäischen Parlament stattfindet", so der ÖVP-Generalsekretär. Umso verwunderlicher sei es, dass die SPÖ nun ständig von 'Abrechnungen mit der Bundesregierung am 13. Juni' spreche.

Angesichts dieser erneuten Themenverfehlung wird immer deutlicher, dass nur das Europa-Team der ÖVP professionelle und erfolgreiche Arbeit für Österreich in Brüssel leisten könne. "Das Team der SPÖ weiß ja offenbar nicht einmal, was genau am 13. Juni gewählt wird. Von Professionalismus in der SPÖ-Riege kann daher keine Rede sein", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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