Lopatka: Swoboda setzt seine Reihe der Europa-Lügen fort

Nicht einmal Caspar Einem wollte sich Swobodas Rede anhören

Wien, 18. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Ungeniert setzt Hannes Swoboda den Reigen seiner Europa-Lügen fort und versucht die Österreicherinnen und Österreicher hinters Licht zu führen", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Dienstag, in Reaktion auf die Rede des SPÖ-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl. Niemand werde sich täuschen lassen und den "linken Schalmeientönen aus der Löwelstraße" am 13. Juni folgen. "Nicht einmal der Europasprecher der SPÖ, Caspar Einem, wollte sich Swobodas Rede anhören und hat sogar den Saal verlassen. So sieht die Wahrheit aus, Herr Swoboda", betonte Lopatka. ****

Der SPÖ-Spitzenkandidat agiere frei nach dem Motto: "Ist der Ruf erst ruiniert, lügt es sich ganz ungeniert." Denn auch vom oftmaligen Wiederholen würden die fünf Europa-Lügen des Herrn Swoboda nicht wahrer: "Unser Wasser bleibt rot-weiss-rot und Sache der Gemeinden", betonte der ÖVP-Generalsekretär. Eine Liberalisierung in diesem Bereich sei nicht denkbar, "was auch in der Wasser-Charta festgeschrieben wurde".

Auf die EU-Erweiterung sei Österreich "dank Wolfgang Schüssel bestens vorbereitet". Allein im Bereich der Beschäftigung sind in Österreich seit dem EU-Beitritt 70.000 Arbeitsplätze zusätzlich entstanden, bis 2010 weitere 30.000. "Durch den Einsatz der ÖVP wird unser Arbeitsmarkt zudem durch siebenjährige Übergangsfristen vor billigeren Arbeitskräften aus unseren EU-Nachbarländern geschützt", betonte Lopatka.

Im Bereich der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit liege Österreich ganz vorne, denn "wie sonst könnten wir im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit in bester Position unter den bisherigen EU-15 liegen". Ebenfalls "schamlos" nütze Swoboda auch Themen wie Neutralität und Foltervorwürfe im Irak-Krieg, um die "SPÖ-Angstkampagne aus dem Herzen der Sozialdemokratie" voranzutreiben.

Eigentlich müsste ein langjähriger Europaabgeordneter den Bürgerinnen und Bürgern "Mut auf Europa" machen, und die Zukunfts-chancen des "neuen Europa der 25" aufzeigen. "Stopp mit den Europa-Lügen, Herr Swoboda! Die Wahrheit sieht anders aus. Die Wähler werden sich sicher nicht täuschen lassen und Ihnen am 13. Juni die rote Karte zeigen", sagte Lopatka abschließend.

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