Stenzel: Mut machen statt Angst machen

Österreichs Betriebe sind bestens für Erweiterung gerüstet -ÖVP-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel on Tour in Wien

Wien, 18. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Während die rot-grüne Regierung in Deutschland mit Massenflucht ihrer Unternehmen und der Industrie kämpft, entstehen in Österreich gerade in diesem Bereich ständig neue Arbeitsplätze", so Ursula Stenzel, die ÖVP-Spitzenkandidatin zur Wahl zum Europäischen Parlament, im Rahmen ihres heutigen Wien-Tages. Scharf verurteilte sie dabei die Angst machende Anti-Erweiterungs-Kampagne der SPÖ. Es sei verantwortungslos, das größte Friedensprojekt Europas, das Antwort auf zwei Weltkriege sowie die Globalisierung gebe, schlecht zu reden. Die Österreichische Volkspartei wolle Mut machen und Ängste nehmen. "Österreich ist schließlich gut auf die Erweiterung vorbereitet", so Stenzel. ****

Anlässlich ihrer heutigen Betriebsbesuche bei den Firmen UTA und One stellte Stenzel fest, dass auch Österreichs Betriebe bestens für die Erweiterung gerüstet seien. Österreich habe zwei Prozent der Wirtschaftskapazität der Union, aber betreibe bereits jetzt acht Prozent des gesamten EU-Handels mit den neuen Mitgliedsländern. Dies ergebe einen Handelsbilanzüberschuss von eineinhalb Milliarden Euro, was jene 60.000 Arbeitsplätze sichere, die seit der Öffnung des Eisernen Vorhangs in Österreich entstanden sind. In einem Land wie Österreich, wo nahezu jeder zweite Arbeitsplatz vom Export abhänge, seien die gestiegenen Exportmöglichkeiten infolge der Erweiterung nicht zu unterschätzen. "Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und sein Regierungsteam unterstützen diese Standortpolitik nach Kräften durch die größte Steuerreform der Zweiten Republik", so Stenzel. Mit der Umsetzung der damit verbundenen Senkung der Körperschaftssteuer habe Österreich elementar wichtige Maßnahmen für die Sicherung des Wirtschaftsstandortes gesetzt.

"Wir sitzen aber nicht auf gefüllten Kassen", so Stenzel zur EU-Ausgaben-Debatte. Die Forderung von sechs Nettozahlern, unter anderem auch Österreich, in der künftigen Finanzperiode von 2007 bis 2013 die EU-Ausgaben mit einem Prozent des Bruttonationaleinkommens zu begrenzen, sei für Stenzel absolut legitim. "Sparsamkeit und Effizienz dürfen nicht nur für die Mitgliedstaaten gelten. Auch die EU selbst muss dort sparen, wo es möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen nicht um jeden Preis neue Aufgaben nach Europa verlagern, sondern müssen uns genau ansehen, was die EU und was die Mitgliedstaaten machen sollen. Dabei wird
man sicherlich etliche Sparpotentiale entdecken können", so Stenzel abschließend.

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