Amon: SPÖ tritt heute zur Nachprüfung an

Zweite Möglichkeit zu einer demokratischen Regelung der Verhaltensvereinbarungen

Wien, 18. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Die SPÖ hat heute im Unterrichtsausschuss die Möglichkeit, den Fehler, den sie im Jahr 2001 gemacht hat, indem sie ihre Zustimmung zu einer demokratischen Lösung bei den Verhaltensvereinbarung zurückgezogen hat, zu korrigieren", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Bildungssprecher und ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon. Einzelne Signale aus den Reihen der SPÖ würden allerdings darauf hinweisen, dass sie weiter 'auf der Eselsbank' sitzen bleiben wolle, wie es 2001 in Medienberichten hieß. ****

Es werde heute im Unterrichtsausschuss die Initiative geben, bei den Verhaltensvereinbarungen eine "echte schulpartnerschaftliche Lösung zu ermöglichen". Derzeit reichte eine einfache Mehrheit für den Beschluss zu den Verhaltensvereinbarungen aus. "Das ist nicht demokratisch, da über eine Kurie im Schulgemeinschaftsausschuss hinweg etwas beschlossen werden kann. Wir wollen, dass auch im SGA Entscheidungen getroffen werden, die von allen, also von Lehrern, Schüler und Eltern, getragen werden", so Amon weiter.

Besonders kurios sei im Jahr 2001 gewesen, dass der damalige SPÖ-Bildungssprecher Antoni bereits mit seiner Unterschrift unter einem 4-Parteien-Antrag die Zustimmung der SPÖ signalisiert hatte. Diese Unterschrift sei tags darauf vom damaligen neuen Klubobmann Cap für ungültig erklärt worden. "Die SPÖ kann heute die 'goldene Banane' wieder zurückgeben, die ihr seinerzeit von Journalisten überreicht worden ist und hat die Möglichkeit, von der Eselsbank zurück auf die Strasse einer verantwortungsvollen und demokratischen Schul- und Bildungspolitik zu kommen", schloss Amon.

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