Neues Volksblatt" Kommentar: "Gute Politik?" (Von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 17. Mai 2004

Linz (OTS) - In Tirol und Vorarlberg die AK-Präsidenten gehalten, in Oberösterreich als einzigem Bundesland ein Plus, sonst überall ein Minus: Die Ergebnisse der AK-Wahlen in den neun Bundesländern müssen der ÖVP-Spitze zu denken geben.
Die Grundstimmung ist zurzeit wirklich nicht ÖVP-freundlich, da hat ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon recht. Vor allem der Ruf dieser Bundesregierung im Sozialbereich ist renovierungsbedürftig. Ganz offensichtlich haben die Bürger der Regierung die Art und Weise übel genommen, wie die Reformen angegangen worden sind.
Eine Entspannung wird eintreten, wenn die Menschen die Auswirkungen der Steuerreform in den Geldtaschen spüren; genügen wird das aber nicht, um die Leute zu besänftigen.
Die SPÖ hat vom Unmut profitiert. Die Aussage von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, die Wahlerfolge seien ein Resultat "unserer guten Politik", ist kühn. Welcher Politik, fragt man sich, haben doch die Vorarbeiten für das SPÖ-Wirtschaftsprogramm gerade erst begonnen. Derzeit ist "Nein!" das SPÖ-Programm - nicht gerade viel, wenn es um die Lösung großer Probleme geht.

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