"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Antwort überfällig" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 14. Mai 2004

Innsbruck (OTS) - Entsetzen in der Welt, Scham und Schrecken im amerikanischen Kongress. Zwei Wochen sind mittlerweile seit Veröffentlichung der ersten Folterbilder vergangen. Die US-Regierung tut aber weiterhin so, als bestünde der eigentliche Skandal darin, dass Geheimes an die Öffentlichkeit gelangte. Ist man vom Weißen Haus abwärts nicht in der Lage die Dimension der Verbrechen einzuschätzen? Oder weigert man sich, dies zu tun?
Der Verweis auf weitere interne Untersuchungen und die Berufung auf notorisch gutes Gewissen sind angesichts des Horrors keine adäquaten Antworten. Die Beweise dafür, dass da nicht einzelne Personen ihre perversen Phantasien ausgelebt, sondern klare Befehle hatten, gewannen mittlerweile erdrückende Fülle. Und es gibt zudem immer mehr Fakten, die belegen, dass auch in Afghanistan gefoltert wurde und wird.
Dass es das Rote Kreuz bei der Übermittlung gravierender Beanstandungen nach Washington bewenden ließ, die Weltöffentlichkeit aber nicht informierte, muss auch befremden. Über den Verdacht erhaben sind auch mächtige Länder nicht.
Pflicht jedes Rechtsstaates ist es, Misstrauen gegen die eigene Macht zu hegen. Einen rechtsfreien Raum kann es erst recht nicht für eine mit tausenden Söldnern und ominösen privaten Diensten angereicherte Besatzungsarmee geben.
Die von Präsident Bush und Minister Rumsfeld immer wieder genannte Rechtfertigung, der Irak sei Teil des Schlachtfeldes gegen den Terrorismus, gehört zu den vielen Washingtoner Unwahrheiten, die den Irak-Krieg von Anfang an begleiteten. Nicht jeder Iraker, der die Besatzer lieber heute als morgen aus dem Land hätte, ist ein Terrorist. Er kann angesichts der herrschenden Besatzerwillkür aber sehr wohl in die Folterkeller von Rumsfelds Leuten geraten und dort auf völlige unsinnige Weise befragt und auf sträfliche Weise gequält werden.

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