Lopatka: Und wieder eine SPÖ-Wortspende zur EU-Erweiterung

Dafür, dagegen, dafür - ein Zick-Zack-Kurs, bei dem keiner mehr mitkommt

Wien, 12.Mai 2004 (ÖVP-PK) "Schön langsam wird einem schwindlig von den widersprüchlichen Aussagen von SPÖ-Vertretern zu zukünftigen Erweiterungen der EU", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka zu den diesbezüglichen Äußerungen von SPÖ-Klubobmann Cap. ****

"Heinz Fischer, bis vor kurzem noch Vizeparteichef der SPÖ, spricht sich für einen EU-Beitritt der Türkei aus, Parteichef Gusenbauer dagegen", so Lopatka. "Aber damit nicht genug, sorgt
auch der SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl für Verwirrung:
Zuerst ist er dafür, dann ist er dagegen, dann schwächt er seine Ablehnung wieder ab." In diesem Durcheinander seien Caps heutige Ausführungen, in denen er sich gegen eine weitere schnelle Erweiterung ausspricht, "nur ein weiterer Haken im verwirrenden Zick-Zack-Kurs der SPÖ", so Lopatka. Den Grund für die Aussagen Caps zum jetzigen Zeitpunkt sieht Lopatka im Versuch der SPÖ mangels anderer Themen für die Europawahl den EU-Beitritt der Türkei zu thematisieren. "Dabei stellt sich diese Frage nicht, Europa hat die aktuelle Erweiterung zu verkraften. Die Türkei ist in keinster Weise in der Nähe eines EU-Beitritts", so Lopatka abschließend.

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