Cap für Instrument der EU-weiten Volksabstimmung

EU-Verfassung und Atomenergie geeignete Themen für EU-weite Volksabstimmungen

Wien (SK) Für das Instrumentarium einer EU-weiten Volksabstimmung sprach sich der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Mittwoch in einer Pressekonferenz aus. Denkbar wären solche Abstimmungen etwa über die Themen EU-Verfassung und Nutzung der Atomenergie. ****

Wie Cap betonte, mache es keinen Sinn, wenn es über eine EU-Verfassung einzelne nationale Abstimmungen gibt; vielmehr sollte der Vorschlag über eine neue Verfassung einer EU-weiten Volksabstimmung unterzogen werden - "dann wäre auch die Identifikation mit der Verfassung eine größere".

Eine EU-weite Volksabstimmung kann sich der gf. SPÖ-Klubobmann auch über die Nutzung der Atomenergie vorstellen. "Auf diese Weise könnte ein Ausstieg aus der Atomenergie in der gesamten EU möglich werden", schloss Cap. (Schluss) cs

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