Gartner: Höhenflug bei Benzin und Diesel klare Gefahr für die Konjunkturbelebung

Hunderttausende Berufspendler werden eiskalt abgecasht

St. Pölten, (SPI) - Seit Wochen dreht sich die Preisspirale bei Benzin und Diesel in eine Richtung, nämlich steil nach oben. Mit der gestrigen Erhöhung von bis zu fünf Cent pro Liter nimmt der Höhenflug der Spritpreise scheinbar kein Ende. Im laufenden Jahr sind die Kraftstoffpreise schon um rund "neun Prozent" gestiegen - die aktuelle Erhöhung noch gar nicht miteingerechnet. Dabei wurde nun erstmals die Schallmauer von einem Euro pro Liter durchstoßen. "Wer glaubt, der Preiszenit bei Benzin und Diesel sei erreicht, der irrt sich gewaltig. Experten sagen eine weitere Verteuerung voraus", so der Badener SP-LAbg. Franz Gartner.****

Durch die anhaltend hohen Preise werden die Haushalte heuer kräftig zur Kasse gebeten. Nach Berechnungen des ARBÖ werden die hohen Kraftstoffpreise bei jedem Haushalt im Durchschnitt zu einer Mehrbelastung von knapp 130 Euro führen. "Auf der einen Seiten wird immer wieder von der Bundesregierung und der Wirtschaft die verstärkte Bereitschaft zur Mobilität in der Arbeitswelt getrommelt -auf der anderen Seite versucht man die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - die auf ihr Auto angewiesen sind - eiskalt abzucashen", zeigt sich der SP-Mandatar empört. Alleine der Finanzminister kassiert durch die höheren Mehrwertsteuereinnahmen aufgrund der gestiegenen Preise von der Bevölkerung gewaltig ab. "Wenn Finanz- und Wirtschaftsminister gemeinsam das Lied der ‚Freien Marktwirtschaft' singen, sich zurücklehnen und auf ein Wunder hoffen, ist das zuwenig", kritisiert Gartner.

"Was jetzt notwendig ist sind Maßnahmen, welche den hunderttausenden Berufspendlern eine wirkliche Entlastung bringen. Eine Senkung der Mineralölsteuer wäre genauso notwendig, wie die Anhebung des amtlichen Kilometergeldes (das seit Juni 1997 nicht erhöht wurde) sowie eine angemessene Erhöhung der Pendlerpauschalen. Eine ‚Pseudo-Anhebung' der Pendlerpauschalen, wie die jüngst im Parlament beschlossene, ist nur heuchlerisch. Sollten all diese Maßnahmen nicht kommen und die Mineralölkonzerne nicht einlenken, muss meiner Ansicht nach ernsthaft über den Einsatz der amtlichen Preisregelung für Benzin und Diesel nachgedacht werden", so Gartner abschließend. (Schluss) ha

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