Lopatka: Nichts Neues aus der Löwelstraße

Regierung ist aktiv im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Steuerreform kommt zum richtigen Zeitpunkt

Wien, 7.Mai 2004 (ÖVP-PK) Mit Unverständnis reagierte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag,
auf die Aussagen der beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer Doris
Bures und Norbert Darabos. "Das einzig Neue ist, dass Bures
die Teaser-Plakat-Kampagne der ÖVP offensichtlich nicht
verstanden hat", so Lopatka. ****

"Die Steuerreform ist eine richtige Maßnahme auch gegen die Arbeitslosigkeit", so Lopatka. Denn nur eine gesunde und
florierende Wirtschaft sorge dauerhaft für ausreichend Beschäftigung. "Abgesehen davon hat Österreich die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa und generell halb so
viele Arbeitslose wie der EU-Durchschnitt", so Lopatka. Verantwortlich dafür seien auch eine Reihe von Beschäftigungsprogrammen der Bundesregierung, die sich vor
allem auf ältere und jüngere Arbeitnehmer konzentrierten. Als Beispiel nannte Lopatka das Programm 'Jobs for Youth'.

Auch im Europa-Wahlkampf der ÖVP seien Sicherheit und
Arbeit zentrale Themen. "In unserer Teaser-Kampagne werden
diese und andere Inhalte kommuniziert, wobei sich in der
ersten Plakatwelle die Worte 'Powidl', 'Schmarrn' und
'Wurscht' finden", erklärte Lopatka. "Aber wie die SPÖ-
Strategen spätestens seit ihrem eigenen
Präsidentschaftswahlkampf wissen müsste gibt es bei einer Teaser-Kampagne auch eine Auflösung. Und diese zeigt im
jetzigen Fall, dass der ÖVP Europa und die genannten Themen
eben nicht egal sind. Wenn Frau Bures daraus konstruiert, dass
der ÖVP Arbeitsmarktpolitik egal ist, dann dürfte sie diese
Art der Wahlwerbung bewusst missinterpretieren", so Lopatka. "Eigentlich sollte die SPÖ besorgt sein, weil mit der Liste
ihres bisherigen Spitzenkandidaten Hans-Peter Martin eine
zweite Partei mit SPÖ-Kandidaten ins Rennen geht. Aber
stattdessen ergehen sich Bures und Darabos in den immer selben falschen Behauptungen. Das wird mit der Zeit langweilig", so
Lopatka abschließend.

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