Lopatka: H.P.M. geht mit ASP (Antidemokratische Sozialistische Partei) in EU-Wahl

Mitglieder der Liste H.P.M. zeigen: SPÖ-Abspaltung ist vollzogen

Wien, 7. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Die ÖVP hat die Europapolitik durch ihre konsequente Arbeit und ein starkes Team für Europa, mit Ursula Stenzel an der Spitze, maßgeblich geprägt", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag. "Anders bei der SPÖ:
Hier hat sich das Europa-Team gespalten und tritt jetzt mit zwei Listen an: Einmal mit Hannes Swoboda und dann auch noch mit einer Liste H.P.M." ****

Bis vor kurzem genoss Martin in den Reihen der SPÖ noch hohes Ansehen. Wiens Bürgermeister Häupl sagte etwa, "er passt gut zu den Sozialdemokraten" (Profil). Auch der Wiener SPÖ-Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny brachte seine Begeisterung über Martin zum Ausdruck. "Da zieht einer durch die Lande und predigt zutiefst sozialdemokratische Werte" (News), so Lopatka, der dabei auf das Statut der Liste Dr. Hans-Peter Martin hinwies, das "ein höchst eigenwilliges und höchst antidemokratisches ist. Mitglieder können nur aufgenommen werden, wenn es die Mehrheit im Parteivorstand will. Zwei der drei Parteivorstandsmitglieder ernennt immer Hans-Peter Martin selbst."

In § 5/Abs. 2 heißt es: "Über den Antrag auf Aufnahme in die Partei entscheidet der Parteivorstand (§ 11) mit Mehrheitsbeschluss" und in § 11/Abs. 1 heißt es: "Der Parteivorstand der Partei besteht aus drei Mitgliedern. Zwei Mitglieder des Parteivorstandes werden durch Dr. Hans-Peter Martin ernannt, wobei dieser auch selbst dem Parteivorstand angehören kann."

"Ein Statut, das keinen anderen Sinn hat, als dafür zu sorgen, dass Martin nichts passieren kann müsste eigentlich ASP -Antidemokratische Sozialistische Partei - und nicht Liste Dr. Hans-Peter Martin heißen", so Lopatka.

Die SPÖ gehe nach dieser Abspaltung ihrer bisherigen Nummer 1, Hans-Peter Martin, jetzt mit der bisherigen Nummer 2 der SPÖ, dem farblosen Spitzenkandidaten Hannes Swoboda, an den Start. "Die Abspaltung ist vollzogen, das zeigt auch ein Blick auf die Liste. Karin Resetarits, zweite auf der Liste H.P.M., war bisher gern gesehene Teilnehmerin an SPÖ-Veranstaltungen, beispielsweise in der Zukunftswerkstatt der SPÖ, und der Dritte im Bunde ist der ehemalige SPÖ AK-Vizepräsident Kurt Köpruner", so Lopatka abschließend.

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