Steibl: Familien stärken statt verunsichern

Regierung bietet jungen Eltern bedarfsgerechte Wirtschafts-, Sozial und Familienpolitik

Wien, 7. Mai 2004 (ÖVP-PK) "Es ist bedauerlich, dass Frau Csörgits selbst den Muttertag dazu nutzt, junge Eltern zu verunsichern", so ÖVP-Familiensprecherin Abg.z.NR Ridi Steibl heute, Freitag, zu den Vorwürfen von Csörgits. Dass die
Regierung ihre Verantwortung sehr ernst nehme, zeige sich in mehrfacher Hinsicht, unter anderem wurde die Zuverdienstgrenze
beim Kinderbetreuungsgeld verdreifacht. "Junge Mütter können
nun im Vergleich zum Karenzgeld den dreifachen Betrag dazuverdienen", so Steibl. ****

Die Aussagen von Csörgits zum Recht auf Elternteilzeit
rufen bei Steibl nur mehr Kopfschütteln hervor: Es sei ganz
klar vereinbart worden, dass während der vollen Laufzeit von
36 Monaten eine Evaluierung stattfinde. Sie habe vom
zuständigen Ministerium mehrere Rückmeldungen, dass diese Evaluierung im Endspurt sei, dann werde weiter verhandelt.
"Wir haben uns dem Wunsch gebeugt, die Arbeiterkammerwahlen abzuwarten", so Steibl. Da Wien als letztes wähle, werde am
18. Mai der Beschluss gefasst, so dass das Recht auf Teilzeit
am 1. Juli in Kraft treten könne.

Die Kinderbetreuung betreffend vergesse Csörgits, dass Kinderbetreuungseinrichtungen nicht nur aus Kindergärten
bestehen. "Ein ständiges Aufrechnen seitens der Opposition ist einfach zu wenig", so Steibl. Man müsse sich genau anschauen,
wo Bedarf bestehe und mit welchen Formen der Bedarf gedeckt
werden könne. "Neben den Kindergartenpädagogen und Kindergartenpädagoginnen leisten gerade auch Tagesmütter qualifizierte und notwendige Arbeit", betonte Steibl. Sie
verwies auf die Steiermark, wo 200 sozialrechtlich
abgesicherte Tagesmütter wesentlich zu Kinderbetreuung
beitragen. "Frau Csörgits sollte sich einmal die Situation in
Wien anschauen", so Steibl. In der Bundeshauptstadt sei der
Tagsatz in Kindergärten um vieles höher als in ländlichen Regionen.

Zu einer optimalen Vereinbarkeit von Familie und Beruf
zähle außerdem eine funktionierende Nachmittagsbetreuung in Volksschulen. "Durch das Engagement unserer Unterrichts-
ministerin Gehrer werden weitere 10.000 Nachmittags-betreuungsplätze geschaffen. Dafür werden neun Millionen Euro
zur Verfügung gestellt", so Steibl. Auch die gestern
beschlossene Steuerreform sei ein Vorteil für junge Familien:
"Familien werden bereits ab dem Jahr 2004 gestärkt. "Die Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag wurde um
1.600 Euro angehoben, der Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag wurde hinauf gesetzt und die Pendlerpauschale um 15 Prozent erhöht. "Junge Eltern brauchen
eine bedarfsgerechte Wirtschafts-, Sozial- und Familienpolitik
- und genau das bietet die Regierung ihnen", so Steibl abschließend.

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