DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (10. 05. - 14. 05.) Ausschüsse, Buchpräsentation, Ehrenzeichen, Besuche

Montag, 10. Mai

Nationalratspräsident Andreas Khol überreicht das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik an die Europa-Abgeordnete Christa Prets. (15 Uhr)

Der Leiter der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Michael Spindelegger, und der Präsident dieser Versammlung, Peter Schieder, laden zur Diskussionsveranstaltung "Europarat - quo vadis?" Nach der Begrüßung durch Nationalratspräsident Andreas Khol und Michael Spindelegger sprechen Ludwig Steiner, Europarat-Generalsekretär Walter Schwimmer und Präsident Peter Schieder, danach gibt es die Möglichkeit zur Diskussion. (16 Uhr, Lokal VI)

Nationalratspräsident Andreas Khol lädt zur Präsentation des Buches "Ein christliches Europa" von Joseph H.H. Weiler. Nach der Begrüßung der Gäste durch Nationalratspräsident Khol gibt Monika Müry-Leitner (Verlagsleiterin des Verlags Anton Pustet) eine Einführung. Danach führt der Autor des Buchs ein Gespräch mit Jan Ross (DIE ZEIT). Das Schlusswort spricht der Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn. (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Dienstag, 11. Mai

Der Bautenausschuss beginnt seine Sitzung mit einer aktuellen Aussprache und befasst sich dann mit zwei Anträgen der Sozialdemokraten und der Grünen. (14 Uhr)

Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags trifft mit Mitgliedern des Hauptausschusses zu einer Aussprache zusammen. (15 Uhr)

Mittwoch, 12. Mai

Die Delegation aus Deutschland trifft mit Mitgliedern des Immunitätsausschusses zusammen. (15 Uhr)

Donnerstag, 13. Mai

Ahmed Salim, für das Parteiwesen zuständiges Regierungsmitglied des Sudan, trifft mit Mitgliedern des außenpolitischen Ausschusses zusammen. (10 Uhr)

Freitag, 14. Mai

Eine Delegation des Finanzausschusses des Finnischen Reichstags trifft mit Mitgliedern des Verkehrsausschusses zu einer Aussprache zusammen. (9 Uhr)

Der Wissenschaftsausschuss diskutiert zunächst den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2003 der Bundesregierung. Es ist zu erwarten, dass der Bericht im Ausschuss enderledigt wird; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Thema der anschließenden - nicht öffentlichen - Debatte im Rahmen einer aktuellen Aussprache ist der "Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan III". Weiter auf der Tagesordnung: ein Wissenschaftsabkommen mit der Ukraine und eine Reihe von Anträgen der SPÖ bzw. der Grünen (158, 216, 217, 251, 341 und 365).
(14 Uhr, Lokal VI)

(Schluss)

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