U-Kommission - SP-Deutsch: "Vzgm. Rieder unterstreicht Qualitätsverbesserungen in den Krankenanstalten und Geriatriezentren!"

Wien (SPW-K) - "Der frühere Gesundheitsstadtrat Vzbgm. Dr. Sepp Rieder hat in seiner Aussage vor der Untersuchungskommission einen umfassenden Überblick über die während seiner Amtszeit durchgeführten Qualitätsverbesserungen in den Krankenanstalten und Geriatriezentren der Stadt gegeben", sagte heute der Sprecher der SPÖ-Fraktion der Untersuchungskommission zur Pflege in Wien, Gemeinderat Christian Deutsch. "So hat er auf das 1993 im Gemeinderat beschlossene Programm "Hilfe im hohen Alter" hingewiesen, das laut Rieder bereits 1998 zu 80 Prozent umgesetzt werden konnte." ****

1995 sei laut Rieder dem Gemeinderat ein Zwischenbericht vorgelegt worden, der mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ beschlossen wurde, so Deutsch weiter. "Im Jahre 1998 wurde dann im Gemeinderat ein Maßnahmenbericht mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen, in welchem bereits detailliert umgesetzte bzw. eingeleitet Projekte dargestellt wurden. Auch die Grünen waren mit der Vorgangsweise sehr einverstanden. Bereits zu diesem Zeitpunkt waren 80 Prozent des Programms "Hilfe im hohen Alter" realisiert."

"Vzbgm. Rieder hat alle an ihn gestellten Fragen ausführlich und konkret beantwortet und anhand zahlreicher Beispiele - wie zum Beispiel die Errichtung neuer Geriatriezentren - belegt, dass vorgestellte Konzepte in hohem Ausmaß umgesetzt wurden", unterstrich Deutsch. Rieder habe auch darauf hingewiesen, dass während seiner Amtszeit 1.100 neue MitarbeiterInnen - davon 500 im Geriatriezentrum am Wienerwald - in den städtischen Geriatriezentren aufgenommen worden seien. "Gleichzeitig hat es laut Rieder einen Abbau von rund 1.000 Betten in den Geriatriezentren gegeben", so Deutsch. "Der Vizebürgermeister hat weiters auf Investitionen von fast 700 Mio Euro in seiner Amtszeit im Bereich des Krankenanstaltenverbundes hingewiesen." Davon seien allein rund 101 Mio Euro an Investitionen im Geriatriezentrum am Wienerwald getätigt worden. Besonders wichtig sei Stadtrat Rieder aber auch die Unterstützung und Einbindung privater Betreiber und der Ausbau der Pflege zu Hause gewesen.

"Zur Frage der Kontrolle städtischer Geriatriezentren in den 90er-Jahren konnte die Untersuchungskommission feststellen, dass es nie einen kontrollfreien Raum gegeben hat", betont Gemeinderat Deutsch. "So wurde die Geriatriekommission eingerichtet und die Patientenanwaltschaft am 1. Juli 1992 ins Leben gerufen." Rieder habe auch darauf hingewiesen, dass die Motivation der MitarbeiterInnen im Bereich der Pflege in allen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Mittelpunkt gestanden sei.

"Insgesamt konnte nach Zeugenaussagen in den nun 14 Sitzungen der Untersuchungskommission keine politische Verantwortung für aufgezeigte bzw. behauptete Missstände festgestellt werden", betont Christian Deutsch abschließend. (Schluss)

Alle Infos zur Untersuchungskommission gibt es auf der Homepage des SPÖ-Rathausklubs www.rathausklub.spoe.at. Informationen und Rückfragen: Gemeinderat Christian Deutsch, Sprecher der SPÖ- Fraktion der U-Kommission, Telefon 0664/202 96 01, christian.deutsch@spw.at (Schluss)

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