VP-Korosec & Lakatha: UK-Lainz macht Umsetzungsprobleme bei SP-Ankündigungen deutlich

Viele Kommissionen zur Verbesserung der Betreuung älterer Menschen, aber keine Ergebnisse

Wien (VP-Klub): "Die Kontrolle von städtischen Pflegeheimen ist jahrelang unterblieben. Rieder konnte bei seiner heutigen Einvernahme beim der UK zu den Vorfällen in Lainz keine gegenteiligen Beweise erbringen", resümierte die Sozialsprecherin des ÖVP-Rathausklubs, LAbg. Ingrid Korosec, anlässlich der heutigen UK-Sitzung.

Der Ex-Gesundheitsstadtrat verwies zwar immer wieder auf angeblich schon vor Jahren gesetzte Handlungen, Verantwortlichkeiten blieben aber weiterhin im Verborgenen. Wenn man Rieder heute zuhörte, frage man sich berechtigt, warum wir im Jahr 2004 mit den gleichen Probleme wie Ende der 80iger Jahre konfrontiert sind.

Rieder berichtete zwar von unzähligen Maßnahmen und Kommissionen, die er aufgrund der Vorfälle im Pflegeheim Lainz 1989 initiiert hat. Die systemischen Probleme konnte er aber nie lösen. Dadurch haben wir jetzt die Untersuchungskommission, in der wir uns mit nahezu identischen Problemen beschäftigen müssen,", kritisierte Korosec weiter.

Lakatha: Versprochene Maßnahmen wurden nie auf Durchführung kontrolliert.

"Die Verantwortlichen wurden immer erst nach dem Bekanntwerden von Skandalen aktiv. Da wurden dann Maßnahmen angekündigt. Die Kontrollen blieben aber ebenso aus wie meist auch die Umsetzung dieser angekündigten Maßnahmen", kritisierte die ÖVP-Wien Landtagsabgeordnete Ingrid Lakatha. Stadtrat Rieder habe scheinbar die jahrelangen Forderungen der ÖVP-Wien nach dezentralen alternativen Betreuungsformen einerseits und andererseits auch nach einer Rehabilitation älterer Menschen unterstützt, umgesetzt habe er aber nichts davon, so Lakatha weiter.

"Rieder verwies zwar auf die Unmöglichkeit einer schlagartigen Umgestaltung der Bettenburg Lainz, doch blieb er Antworten schuldig, warum diese, Rieders eigene Forderungen, in letzten 15 Jahren nicht einmal annährend umgesetzt wurden", kritisierte Lakatha die jahrzehntelange Untätigkeit der jeweiligen SP-Gesundheitsstadträte.

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