SPÖ-NÖ - Onodi: Nein zur EU-Liste der Bundes-SPÖ

Entscheidung des Bundesparteipräsidiums nicht nachvollziehbar-Bundesparteirat wird sich mit der Reihung der EU-Liste beschäftigen müssen

St. Pölten (SPI) - Knalleffekt bei der Erstellung der EU-KandidatInnenliste der SPÖ. Niederösterreichs Parteivorsitzende LHStv. Heidemaria Onodi verweigerte ihre Zustimmung zur heute präsentierten Liste im Bundesparteipräsidium der SPÖ. Die stellvertretende Bundesparteivorsitzende begründet ihr "Nein" folgendermaßen: "MEP Mag. Karin Scheele hat eine hervorragende Arbeitsbilanz in Brüssel vorzuweisen. Als Vertreterin der zweitgrößten SPÖ-Landesorganisation und als Vertreterin des Bundeslandes mit den meisten Wahlberechtigten ist für mich die Reihung der niederösterreichischen Spitzenkandidatin Scheele an sechster Stelle nicht nachvollziehbar", so Onodi. Onodi erinnerte in diesem Zusammenhang an die Tatsache, dass Niederösterreich bereits bei der Bundespräsidentschaftswahl mit über 468.000 Wählerstimmen das beste aller Bundesländerergebnisse vorzuweisen habe.****

Der am Donnerstag tagende Bundesparteirat der SPÖ werde sich nun auf jeden Fall mit der Reihung beschäftigen müssen. "Die Verantwortlichen in der Bundespartei müssen sich die Frage gefallen lassen, ob es klug ist, die Spitzenkandidatin des stimmenstärksten Bundeslandes erst an sechster Stelle zu reihen. Da herrscht noch Diskussionsbedarf", erklärt SPÖ-NÖ Chefin Onodi. Karin Scheele sei eine junge, kompetente und qualifizierte Kandidatin, der von allen ExpertInnen eine höchst engagierte und erfolgreiche Arbeit in Brüssel attestiert werde. Sollte es keine Bewegung in dieser Frage geben, werde Niederösterreich auch beim Parteirat seine Zustimmung verweigern.

"Natürlich habe ich Verständnis, dass die Erstellung der bundesweiten Liste keine leichte Aufgabe ist. Als niederösterreichische Parteivorsitzende repräsentiert diese Liste allerdings weder meine, noch die Interessen meiner Landesorganisation. Daher erhält diese Liste auch nicht meine Zustimmung", erläutert Onodi die Gründe ihrer Ablehnung. Unklug sei auf jeden Fall, dass die wahlentscheidende Rolle Niederösterreichs - gerade in Hinblick auf die EU-Wahlen - in der Bundespartei anscheinend wenig berücksichtigt worden sei.

"Karin Scheele hat während ihrer bisherigen Tätigkeit ihre Kompetenz in internationalen Fragen unter Beweis gestellt und sie ist daher bestens geeignet, die Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im EU-Parlament zu vertreten. Die gesamte SPÖ-Niederösterreich wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Scheele wieder ins Europäische Parlament einzieht", so Onodi abschließend. (Schluss) alu

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