Korrektur: Bartenstein: Europa ist überreguliert

Flexibilisierungspakt für Arbeitsmarkt notwendig - Korrektur zu OTS 169

Dublin (BMWA-OTS) - In der OTS-Meldung Nr. 169 ist im dritten
Absatz die Zahl der in der EU25 fehlenden Arbeitsplätze falsch angegeben: Es fehlen nicht 25, sondern 18 Millionen. Im Anschluss senden wir eine komplette Neufassung:

"Europa ist in vielen Bereichen bis hin zu den Arbeitsmärkten überreguliert. Eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und ein Erreichen des Lissabonzieles setzt daher eine massive Deregulierung voraus", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein beim informellen Wettbewerbsfähigkeitsrat in Irland am Montag.

Er begrüße die Vorschläge der irischen Präsidentschaft zur "Vorantreibung des Produktivitätswachstums in Europa", wies aber auch auf Schwächen Europas in den Bereichen Ausbildung und Forschung und Entwicklung hin. Als Beispiele für das Gegenteil einer wettbewerbsorientierten Industriepolitik und für weitere Regulierungen nannte Bartenstein die in Diskussion befindliche Chemikalienverordnung, die in ihrem ursprünglichen Entwurf die Industrie nachhaltig aus Europa vertreiben würde. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, brauche Europa eine moderne Industriepolitik. Europa wird umdenken müssen und dürfe nicht in Selbstzufriedenheit verfallen. "Wir können es uns nicht leisten, unsere Schwächen im Vergleich zu den USA dahinter zu verstecken, indem wir sagen, wir sind Europäer und eben anders als die Amerikaner und wollen auch so bleiben. Dadurch kommt unsere Wettbewerbsfähigkeit unter die Räder", betonte Bartenstein.

Zum Bereich Arbeitsmarkt schlug der Minister einen Flexibilisierungspakt zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vor. "Im Europa der 25 fehlen 18 Millionen Arbeitsplätze. Es gehe nicht darum, ob Arbeitsplätze von Österreich nach Tschechien wandern, sondern ob sie von Europa an China verloren gehen", so Bartenstein. Es gehe darum, die Arbeitslosigkeit in Europa insgesamt zu reduzieren. Dafür müssten Unternehmer ihre Verantwortung wahrnehmen, aber auch Arbeitnehmer und Gewerkschaften mitspielen. Auf europäischer Ebene wäre daher eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Beschäftigungsrat und Wettbewerbsfähigkeitsrat notwendig um eine Gesamtstrategie unter Einbindung der Gewerkschaften zu erreichen, betonte der Minister.

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