DER STANDARD-Kommentar "Ein teures Amt" von Michael Völker

Auch wenn es den Österreichern lieb und wert ist: Es sollte billiger werden - Ausgabe vom 24./25.4.2004

Wien (OTS) - Eigentlich war er gar nicht so übel, der Wahlkampf. Gegen Ende hin durchaus bewegt und spannend, die Untergriffe fehlten nicht, der Streit um Manner-Schnitten und Ferrero-Küsschen war ein bisschen peinlich, aber unterhaltsam, und beide Kandidaten hatten ihre erhebenden Momente.

Dass gelegentlich über fehlende Inhalte genörgelt wurde, liegt in der Natur der Sache. Es ist eben ein Präsidentschaftswahlkampf, da geht es eben auch um Repräsentationsräume und -aufwand. Und hinter vorgehaltener Hand sagen ohnedies viele, dass man dieses Amt genauso gut abschaffen könnte.

Dennoch gelingt es nicht, eine breite Diskussion über die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes in Gang zu bringen. Aus einem ganz einfachen Grund: Die Österreicher sind mehrheitlich Beharrer und Bewahrer. Das Amt des Bundespräsidenten ist ihnen auch in der rein repräsentativen Führung, wie es Thomas Klestil angelegt hat, ebenso viel wert wie Mozartkugeln und Lipizzaner. Einen leicht monarchischen Touch darf die Hofburg schon haben, und vielen hat es gefallen, wie Thomas Klestil beim Empfang des saudischen Kronprinzen Abdullah zusätzlich zur Ehrengarde auch noch Polizeieinheiten zum Repräsentieren aufmarschieren ließ, um Pomp und Prunk entsprechend zu verstärken. Wir sind ja schließlich wer, oder?

Zeitgemäß ist das freilich nicht. Klestil löste sein Versprechen, ein "aktiver Bundespräsident" sein zu wollen, auf höchst unangenehme Weise ein: Er repräsentierte über die Maßen. Während den Ministerien ein Sparkurs verordnet wurde, sprengte Klestil regelmäßig den vorgegebenen Budgetrahmen und gab ordentlich Geld aus - zu viel. Für Reisen im In- und Ausland und für jede Menge Orden und Ehrenzeichen.

Da haben die beiden Hofburg-Aspiranten Benita Ferrero-Waldner und Heinz Fischer ganz andere Töne angeschlagen, kurzfristig geriet der Wahlkampf ja zum Wettlauf der Bescheidenheit. In Nuancen sind aber Unterschiede auszumachen. Ferrero-Waldner behauptet, jedes Protokoll zu beherrschen, und das muss man ihr als ehemalige Protokollchefin der UNO in New York glauben. Weniger ist mehr, sagt sie, und möchte den Pomp zurücknehmen. Arbeitsreisen im Dienste der Wirtschaft sind ihr ein Anliegen, keine Staatsbesuche mit pompösen Empfängen. Und das zu 70 Prozent im Ausland.

Fischer dagegen versichert den potenziellen Wählern, sie könnten darauf vertrauen, er wisse sehr wohl mit ausländischen Gästen umzugehen und werde repräsentieren, wie es sich gehört, also niemandem eine Schande bereiten - zu 85 Prozent im Inland. "Verlassen Sie sich auf die Autorität eines Bundespräsidenten Heinz Fischer", sagt Heinz Fischer.

Aus der Autorität, die Fischer, der bereits jetzt gerne in der dritten Person von sich spricht, für Fischer in Anspruch nimmt, lässt sich ein weiterer, ein wesentlicher Unterschied in der Amtsauffassung erkennen. Der SPÖ- Kandidat will das Recht des Bundespräsidenten, eine Regierung oder einen Landtag entlassen zu können, jedenfalls beibehalten, während sich die ÖVP-Kandidatin vorstellen kann, auf dieses Recht zu verzichten.

Ferrero-Waldner, so könnte man zusammenfassen, will eine aktive Bundespräsidentin vor allem im Ausland sein, ohne sich im Inland viel einzumischen. Fischer will ein aktiver Bundespräsident im Inland sein - und sich da gelegentlich auch einmischen.

Letztendlich wird dieser Unterschied aber kaum jemanden in seiner Wahlentscheidung beeinflussen. Es ist in der letzten Woche ein Lagerwahlkampf geworden, der beiden Parteien hilft, nicht nur ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren, sondern auch die Grünen auf Fischer und die Freiheitlichen auf Ferrero- Waldner zu verpflichten.

An einem wird zu messen sein, wer auch immer es wird: Für 2004 ist das Budget für die Hofburg mit 4,9 Millionen Euro veranschlagt. Das ist viel Geld für ein Amt, bei dem es hauptsächlich ums Repräsentieren geht. 2005 sollte es deutlich weniger sein.

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