Grillitsch: Transparente Agrar-Förderpolitik bestätigt

Auskunftspersonen in Ausschuss entkräfteten SPÖ-Vorwürfe

Wien (AIZ) - Im heutigen Unterausschuss des
Rechnungshofausschusses im Parlament standen Georg Schöppl, Vorstandsvorsitzender AMA, und Hans-Günter Gruber, Sektionschef im BMLFUW, zur Förderungsvergabe im Agrarwesen den Abgeordneten Rede und Antwort. Die Abläufe und Mechanismen im Agrarförderungssystem wurden von den beiden Experten völlig transparent und lückenlos erläutert und stehen durchgehend mit dem Bericht des Rechnungshofes im Einklang, heißt es in einer Aussendung des Österreichischen Bauernbundes.

"Die heutige Aussprache im Parlament hat eindeutig die Transparenz und Effizienz des Agrarförderungssystems gezeigt - ein Beweis dafür, dass das mediale Getöse von NR Kräuter (SPÖ) - er hat mehrfach Behauptungen aufgestellt, die Fördervergabe im Agrarbereich verlaufe ungerecht und nicht nachvollziehbar - auf reinen Unterstellungen basiert, ebenso wie sein Vorwurf, die Landwirtschaft prüfe sich selbst. Seit der Gründung der AMA im Jahr 1995 wurde sie ganze 76 Mal von externen Stellen (Rechnungshof, Europäischer Rechnungshof sowie Kommission) geprüft. Die österreichische Agrarpolitik ist ganz klar Vorreiter in Europa, was die zweckmäßige Verteilung der Mittel betrifft: Ganze 65% der EU-Agrargelder fließen in die Förderung der ländlichen Entwicklung (zweite Säule der gemeinsamen Agrarpolitik -GAP). Davon wird der Großteil für eine besonders umweltfreundliche und nachhaltige Landwirtschaft ausgegeben beziehungsweise für den Ausgleich von naturbedingten Benachteiligungen (Bergbauernförderung) verwendet", so Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch.

"Unterstellungen sind offenbar Teil der sozialdemokratischen Politik. So haben Kräuter und Gradwohl (SPÖ) heute behauptet, dass bis zu 10% der österreichischen Bauern gegen Umweltauflagen verstoßen würden. Diese Aussagen entbehren jeder fachlichen und sachlichen Grundlage und dienen nur als Ablenkungsmanöver vom Unterausschuss, in dem sich die SPÖ-Anwürfe als unrichtig herausgestellt haben," so Grillitsch abschließend.
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