Konecny: Feierte Grasser in Oberlech und ließ sich im Bundesrat vertreten?

Wien (SK) "Grasser scheint derzeit nur mehr auf Partys und Urlauben zu sein und die Arbeit Arbeit sein lassen", erklärte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny, Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Grasser hat sich bei der freitäglichen Bundesratssitzung durch Staatssekretär Finz vertreten lassen und wich damit wieder einmal Fragen über die abgesagte Steueramnestie genauso aus, wie Fragen, die zur Klärung der noch immer offenen Homepage-Affäre beitragen hätten können. ****

Nachdem im "Standard" heute nachzulesen ist, dass Grasser auf Einladung Harti Weirathers in Oberlech die Wintersaison ausklingen ließ, "stellen sich dringende und demokratiepolitisch wichtige Fragen", so Konecny: "Trifft es nämlich zu, dass Grasser den Spaß im Schnee seiner Auskunftspflicht gegenüber einem gesetzgebenden Organ vorgezogen hat, dann muss nicht nur die Frage gestellt werden, wofür Grasser eigentlich noch sein Geld bekommt, sondern vor allem hinsichtlich Grassers Demokratie- und Amtsverständnis."

"Falls es zutrifft, dass Grasser sich beim Bundesrat vertreten ließ, weil er einer Einladung von Freunden folgte und urlaubte, dann ist dies eine nicht zu akzeptierende Missachtung des Bundesrates und damit der gesetzgebenden Körperschaft", betonte Konecncy, der eine Anfrage in dieser Angelegenheit ankündigte.

"Schüssel hat nichts mehr unter Kontrolle. Ein Koalitionskrach jagt den nächsten, das Gesundheitswesen wird zerstört, die Arbeitslosenzahlen steigen in dramatische Höhen und Schüssels Lieblingsminister und politischer Ziehsohn Grasser frönt ausschließlich nur mehr dem schönen Leben. Die Regierung Schüssel ist wie die Titanic. Während sie sinkt, tanzt und feiert sie", schloss Konecny. (Schluss) wf/mm

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