Biomassekraftwerk: Chorherr erfreut über Wiens Position gegen geplanten Ökostromrückschlag

Chorherr: "Häupl und Rieder sollen Arbeiterkammer und Sozialpartner zur Vernunft bringen!"

Wien (Grüne) - Der Klubobmann der Wiener GRÜNEN, zeigte sich heute erfreut über die Forderung von Vizebürgermeister Rieder, die Ökostrominstrumente des Bundes in der jetzigen Form beizubehalten:
"Tatsächlich droht durch die Pläne der Sozialpartner ein massiver Rückschlag für Ökoanlagenbetreiber in Österreich. Eine Änderung der Ökostrom-Verordnung, welche die Tarife für Ökostromanlagen regelt, könnte auch das Wiener Biomassekraftwerk betreffen. Es gilt, endlich Rechtssicherheit bei den Förderregelungen gelten zu lassen, damit Betreiber ihre Investitionen ordentlich planen und durchführen können."

Chorherr fordert daher Bürgermeister Häupl und Vizebürgermeister Rieder auf, hier auch Richtung Arbeiterkammer und ÖGB einzuwirken, um diesem drohenden Rückschlag zu verhindern. "Die Ökostromförderung ist eine Investition nicht nur in den Klimaschutz, sondern auch in den Wirtschaftsstandort. Die ständige Rechtsunsicherheit bei der Ökostromförderung schädigt nachweislich die nachhaltigen Wirtschaftsbranchen. Das sollten die Sozialpartner und Bundesminister Bartenstein endlich begreifen. Ich rechne nun mit entsprechender Unterstützung durch die Stadt Wien im Kampf gegen den geplanten Ökostromrücklag", so Chorherr.

Das geplante Biomassekraftwerk in Wien Simmering ist Teil der 23 rotgrünen Projekte nach der Wienwahl 2001, und soll 2006 fertiggestellt werden. Es wird bei Fertigstellung das größte Biomassekraftwerk Österreichs sein. Die Vorbereitungen zum Biomassekraftwerk laufen trotz der aktuellen Pläne im Bund auf Hochtouren.

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