"Kleine Zeitung" Kommentar: "Das entweihte Amt" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 18.4.2004

Graz (OTS) - Früher, ja früher einmal, war es die selbstverständliche Pflicht der Staatsbürger, zur Wahl zu gehen. Das lag nicht nur an der gesetzlichen Wahlpflicht, sondern war gelebtes und gelerntes Brauchtum. Bei den Bundespräsidentenwahlen nach dem Krieg lag die Wahlbeteiligung zwischen 94 und 97 Prozent. Solche Werte sind heute unvorstellbar.

Unvorstellbar ist auch, mit welchem Einsatz damals die Parteien um das höchste Amt im Staat kämpften. Es war regelmäßig eine Kraftprobe zwischen Rot und Schwarz. Aber schon in der ersten Volkswahl 1951 zeigte sich, dass die beiden großen Blöcke allein nicht in der Lage waren, die Mehrheit zu erringen: Im ersten Wahlgang kam Burghard Breitner auf respektable 15 Prozent. Umso größer war dann die Enttäuschung der ÖVP, dass die national-liberalen Stimmen Breitners im zweiten Wahlgang mehrheitlich nicht Heinrich Gleißner sondern Theodor Körner zufielen.

Mit Körner begann die Zeit der roten Ersatzkaiser. Die SPÖ glaubte, eine Erbpacht auf das Amt zu haben. Hätte die ÖVP ihr ehemaliges Mitglied Rudolf Kirchschläger aufgestellt, wäre er kläglich gescheitert. Bruno Kreisky verlieh ihm die höheren Weihen.
Dass Kirchschläger als Bundespräsident auch noch die Rolle eines Reservekardinals übernahm, war eine unschlagbare Kombination.

Die Vertreibung aus dem Paradies erfolgte 1986, als Kurt Steyrer in einer dramatischen Wahlschlacht Kurt Waldheim unterlag. Die ÖVP errang einen Pyrrhus-Sieg. Sie verblutete fast und schaute gelähmt zu, wie wenige Monate später der Aufstieg Jörg Haiders begann.

Es war ein Jahr des Umbruchs. Die alten Bindungen lösten sich auf, den roten und schwarzen Parteikirchen liefen die Gläubigen davon -die meisten zu den Blauen, viele zu den Grünen. Auch der Thron
war beschädigt. Waldheim verbrachte seine Amtszeit als Gefangener in der Hofburg.

Die Entzauberung setzte sich in den beiden folgenden Perioden fort. Thomas Klestil trat, obwohl von der ÖVP nominiert, als Gegenpol zu den Parteien auf. Sein Wahlslogan "Macht braucht Kontrolle" war eine Kampfansage. Die damit geweckten Erwartungen konnte Klestil nicht erfüllen. Der durch seinen privaten Rosenkrieg geschwächte Bundespräsident musste mit eisigem Gesicht die von ihm nicht gewollte Regierung angeloben. Aus Macht wurde Ohnmacht.

Das höchste Amt im Staat wurde seines Mythos beraubt. Die Entweihung hat ein halbes Jahrhundert gedauert. Man soll es als Zeichen der Normalität unserer Demokratie werten, dass Bundespräsidentenwahlen "fad" geworden sind. *****

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