Haubner: Zweifel an Korrektheit Fischers bei Fiedler-Wahl bleiben aufrecht

Wien, 2004-04-16 (fpd) - "Weder beim TV-Duell noch im Laufe des heutigen Tages konnte der SPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Heinz Fischer die ernsthaften Zweifel an seinem neutralen Verhalten als Nationalratspräsident bei der Wahl des Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler im Jahr 1992 entkräften", äußert sich die geschäftsführende FPÖ-Parteiobfrau Ursula Haubner zur aktuellen Diskussion. **** Selbst der zu Hilfe eilende Verfassungsrechtler Mayer muss bestätigen, dass der Wählerwille durch eine Markierung des Stimmzettels nicht behindert wird und der Stimmzettel somit gültig ist.

Bereits der erste Wahlgang folgte damals dem Grundsatz der geheimen Wahl, das hat auch zweifelsfrei der damalige Verfassungsgerichtshof-Präsident Ludwig Adamovich so gesehen. "Objektivität nur im Munde zu führen oder über den eigenen Schatten zu springen, wenn es darauf ankommt, sind jene Kategorien, an denen ein Bundespräsident für alle Österreicher zu messen sein wird", so Haubner abschließend.

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