Lopatka: Fischer ist nicht der Gralshüter der Neutralität

Caps Ausführungen zur Bundespräsidentschaft unglaubwürdig

Wien, 16.April 2004 (ÖVP-PK) Verwundert zeigte sich heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka über die Ausführungen von SPÖ-Klubobmann Josef Cap bezüglich der TV-Konfrontation der beiden Präsidentschaftskandidaten. Caps Analyse sei nichts anderes als ein weiterer Versuch, den "langjährigen Parteifunktionär Fischer" als "überparteilichen Gralshüter der Neutralität" präsentieren zu wollen, so Lopatka. ****

"Die im Vergleich zu Dr. Benita Ferrero-Waldner sehr geringe internationale Erfahrung des SPÖ-Kandidaten macht die SPÖ-Spitzen zusehends nervös", sagte Lopatka. "Und daher versucht der SPÖ-Klubobmann nun, die zweifellos entscheidende außenpolitische Komponente des Amtes in den Hintergrund zu spielen", so Lopatka. Denn anders sei es nicht zu erklären, dass Cap Ferrero-Waldners Ankündigung, auch auf außenpolitischer Ebene arbeiten zu wollen, als Disqualifikation für das Amt werte. "Die Tätigkeit des Bundespräsidenten beschränkt sich eben nicht auf das Dreieck zwischen Parlament, Fischers Wohnung in der Josefstadt und die SPö-Zentrale in der Löwelstraße", so der ÖVP-Generalsekretär.

Kein Verständnis zeigte Lopatka auch für Caps Behauptung, dass die Neutralität bei Heinz Fischer in besseren Händen sei. "Eine Abschaffung der Kernneutralität ist weder sinnvoll noch notwendig, das hat auch Benita Ferrero-Waldner immer wieder betont", so Lopatka. Europa habe sich allerdings grundlegend verändert. "Unsere österreichische Landesverteidigung ist in die europäische Sicherheitspolitik eingebettet. Das bringt uns ein Mehr an Sicherheit und ergänzt die Neutralität. Wir sagen: 'Solidarität innerhalb Europas und Neutralität außerhalb.'" Deswegen habe die Außenministerin während des Irak-Krieges auch keine fremden militärischen Überflüge beziehungsweise Durchfahrten gestattet und so die österreichische Neutralität angewandt.

"Caps Versuche, den SPÖ-Präsidentschaftskandidaten als Bewahrer der Neutralität zu stilisieren sind also ebenso unglaubwürdig wie die Anstrengungen der SPÖ, ihren langjährigen Vizeparteichef als überparteilichen Kandidaten zu positionieren", so Lopatka abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0006