"Kleine Zeitung" Kommentar: "Viele Emotionen und wenig neue Fakten für Präsidentenwahl" (von Claus Albertani)

Ausgabe vom 16.04.2004

Graz (OTS) - Die zum Duell hochstilisierte Diskussion war phasenweise tatsächlich ein solches: Beide Kandidaten, Benita Ferrero-Waldner und Heinz Fischer, waren grimmig entschlossen, ihre einstudierten Positionen "drüberzubringen". Fischer pochte mehrfach auf seine Objektivität, die er bereits als Nationalratspräsident bewiesen habe, seiner Mitbewerberin hielt er vor, sie habe an allen grausligen Beschlüssen der Regierung Schüssel mitgewirkt.

Ferrero-Waldner ließ sich nicht lumpen, hielt Fischer dessen langjährige Funktion innerhalb der SPÖ vor und kritisierte seinen mangelnden Patriotismus in der Frage der EU-Sanktionen gegen Österreich.

Dass diese Themen gespielt wurden, war vorhersehbar. Überraschend war nur die Gereiztheit der Kandidaten, die manchmal in echte Aggressivität umschlug. In diesen Passagen konnte Ferrero-Waldner punkten, denn so kennt man sie in der Öffentlichkeit nicht, traut es einer Frau wohl auch weniger zu. Fischer musste dabei immer darauf achten, sich mit Attacken auf eine Frau nicht unsympathisch oder gar arrogant zu präsentieren.

Fischer punktete, wenn Ferrero in die Defensive geriet: Bei Fragen der Neutralität, bei markierten Stimmzetteln im Nationalrat oder als es um die Frage einer Wahlempfehlung von Jörg Haider ging. In diesen Passagen glänzte Fischer mit seiner Routine, sie zeigte Nerven.

Der vielfach gehörte Vorwurf, der Präsidentschaftswahlkampf laufe zu inhaltsleer ab, ist dennoch falsch: Das unterscheidet ihn grundsätzlich von Wahlkämpfen zum Nationalrat oder von Landtagswahlen. Während es bei derartigen Wahlkämpfen immer um politische Richtungswahlen geht, kann das bei einer Präsidentenwahl nicht so sein: Hier geht es um eine Person für ein Amt, das in allen wesentlichen Punkten fest determiniert ist. Die Kandidaten können zwar trefflich streiten über die Zukunft der Neutralität, realpolitisch ändert das überhaupt nichts.

Oder überspitzt gesagt: Die Wähler entscheiden darüber, wessen Neujahrsansprache ihnen lieber ist. Das aber ist keine Frage der Parteipolitik, beide Kandidaten präsentierten nur jenes Bild, dem sie als Bundespräsident nahe kommen wollen: Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Beste im ganzen Land.

Dass das Fernsehduell eine Vorentscheidung gebracht hat, ist zu bezweifeln. Vielleicht aber hat es seinen eigentlichen Zweck erfüllt: Die Präsidentschaftswahl ist endlich ein öffentliches Thema geworden und die Wähler schreiten hoffentlich zu den Urnen. ****

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