FP-Schmalenberg – U-Kommission: Kontrollamtsdirektor räumt jahrelanges Wegschauen ein!

Wien, 2004-04-15 (fpd) – „Im Rahmen der Befragung des Kontrollamtsdirektors Dr. Alois List in der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zum Pflegeheimskandal hat dieser das jahrelange Wegschauen bei Mängeln im Pflegebereich eingeräumt. „Trotz der früheren Skandale u.a. in den Pflegeheimen Lainz, Liesing und Baumgarten wurde nie kontrolliert. Hätte man schon damals rechzeitig reagiert und die vorhandenen Missstände nicht negiert, hätte man viel menschliches Leid verhindern können“, betonte heute die Wiener FP-Gemeinderätin Mag. Heidrun Schmalenberg. ****

Als „zynisch“ bezeichnete Schmalenberg in diesem Zusammenhang die Aussage von List, wonach er sich nicht in ein Pflegeheim wie Lainz legen wolle. Er sprach davon, dass es zu Pflegemängeln gekommen sei und räumte ein, dass es zweckmäßig wäre, die Qualität der Pflege sicherzustellen. „Hier zeigt sich die Abgehobenheit eines der bestverdienendsten Beamten der Stadt Wien, der seinen Lebensabend selbst nicht in Lainz verbringen möchte, anderen jedoch diese meist letzte Station ihres Lebens offensichtlich zumutet“.

Eine weitere Flucht aus der Verantwortung beim Kontrollamt ortet die FP-Gemeinderätin bei der geduldeten Verschleppung von Disziplinaranzeigen. „Von Mitarbeitern der Stadt Wien aufgezeigte Missstände führen mitunter dazu, dass Disziplinarverfahren eingeleitet werden müssen. Diese ziehen sich jedoch oft über einen sehr langen Zeitraum ohne, dass ein Ergebnis bekannt wird. Das Kontrollamt sieht dabei zu und erklärt sich für nicht zuständig“, kritisierte Schmalenberg. Obwohl unter Eid stehend behauptete List in der heutigen Befragung, keine Kenntnis über Personen und den Stand von lange anhängigen Verfahren zu haben.

Auch die Vernachlässigung der behördlichen Pflicht der MA 47, die städtischen Pflegeheime zu kontrollieren, habe zu keinen Aktivitäten des Kontrollamtes geführt, was ebenfalls als Versäumnis des Kontrollamtsdirektors zu werten sei.

Als bezeichnend für den offensichtlichen Konflikt zwischen dem Management des KAV und Gesundheitsstadträtin Dr. Elisabeth Pittermann sieht Schmalenberg die Tatsache, dass der Kontrollamtsdirektor sich außerstande sah, eine Antwort auf die Frage zu geben, ob Pittermann von der Generaldiesktion des KAV ausreichend unterstützt wurde. „Es kann jedenfalls nicht sein, dass ein derartiger Konflikt auf dem Rücken der Patienten ausgetragen wird“.

„Die Wienerinnen und Wiener haben das Recht auf ein Kontrollamt, dass ohne Aufforderung bemüht ist, die Missstände in der Stadt aufzuzeigen. Wir Freiheitlichen werden uns jedenfalls weiterhin gegen jegliche Diskriminierung von pflegebedürftigen Menschen einsetzen“, so Schmalenberg abschließend. (Schluss) lb

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