U-Kommission - SP-Deutsch: "Kontrollamtsdirektor bestätigt, dass sichere und angemessene Pflege gewährleistet war!"

Wien (SPW-K) - "Der Wiener Kontrollamtsdirektor Dr. Alois List hat in seiner heutigen Aussage vor der Untersuchungskommission bestätigt, dass das Kontrollamt zwar einzelne Pflegemängel festgestellt hat, von einem Pflegeskandal aber nicht die Rede sein kann", sagte heute der Sprecher der SPÖ-Fraktion der Untersuchungskommission zur Pflege in Wien, Gemeinderat Christian Deutsch. Das Kontrollamt habe laut List im September 2003 auf Antrag des Bürgermeisters zu prüfen begonnen und die Berichte vor rund einem Monat fertig gestellt, an der Prüfung seien insgesamt zehn Personen beteiligt gewesen. *****

Der Kontrollamtsdirektor habe in seiner Aussage betont, dass das Kontrollamt "die erbrachte Pflegequalität überwiegend als sicher und angemessen beurteilt", so Deutsch weiter. "Allerdings hat er auch auf den gesellschaftlichen Wertewandel hingewiesen, der auch in der Pflege ein Umdenken verlangt." Insgesamt seien laut List gerade in den letzten zehn Jahren im Pflegebereich der Stadt viele Maßnahmen gesetzt worden: " Dazu zählen unter anderem Strukturverbesserungen, Sanierungen von Pavillons, der Neubau von Geriatriezentren, der systematische Abbau von Betten und personelle Maßnahmen", so Christian Deutsch. "List hat auch auf das 1993 im Gemeinderat beschlossene Programm "Hilfe im hohen Alter" hingewiesen, das laut Kontrollamt nicht zur Gänze umgesetzt wurde. Dazu muss man anmerken, dass 1995 dem Gemeinderat ein Zwischenbericht, der einstimmig beschlossen wurde, und 1998 ein Maßnahmenbericht, der mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen wurde, über die getroffenen Maßnahmen vorgelegt wurde, in welchem bereits detailliert umgesetzte bzw. eingeleitet Projekte dargestellt sind. Nach dem Jahr 2001 wurde vom Gemeinderat wieder eine Geriatriekommission eingesetzt. Damit war der Gemeinderat über den aktuellen Stand der Umsetzung des Programms jeweils informiert."

Insgesamt habe das Kontrollamt laut List Unzulänglichkeiten in der pflegerischen Betreuung von BewohnerInnen "lediglich in wenigen - auf Teilbereiche beschränkte - Einzelfällen festgestellt", so Deutsch. Diese Einzelfälle müsse man auch in Relation zu den bis zu 60 Millionen (!) Pflegehandlungen stellen, die pro Jahr erbracht würden. "Den Hinweisen des Kontrollamtes auf bestehende Mängel wurde laut List jedenfalls vom KAV unverzüglich nachgegangen, aufgetretene Unzulänglichkeiten wurden umgehend bereinigt."

Alle Infos zur Untersuchungskommission gibt es auf der Homepage des SPÖ-Rathausklubs www.rathausklub.spoe.at. Informationen und Rückfragen: Gemeinderat Christian Deutsch, Sprecher der SPÖ- Fraktion der U-Kommission, Telefon 0664/202 96 01, christian.deutsch@spw.at (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Tel.: (01) 4000-81930
Mobil: 0664 826 84 31
michaela.zlamal@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10002