Neue EU-Kommissare - Swoboda: Viele unbeschriebene Blätter

Wien (SK) Die Anhörung der vorgeschlagenen EU-Kommissarinnen und -Kommissare aus den neuen Mitgliedsländern hat für Hannes Swoboda, SPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, "im allgemeinen das Bild einer technokratischen, nur wenig profilierten Gruppe ergeben." Die meisten Kandidatinnen und Kandidaten hätten überaus zurückhaltend und vielfach ohne klare und deutliche eigene Meinung zu den Fragen der Abgeordneten Stellung genommen. Überdurchschnittliche Profil hätten nur Danuta Hübner, Dalia Grybauskaite, Peter Balazs und bis zu einem gewissen Grad Janez Potocnik sowie Pavel Telicka gezeigt. Insgesamt, so Swoboda, "sind die Ergebnisse der Hearings aber enttäuschend. Nicht alle Kandidatinnen und Kandidaten halten den hohen Standards für Kommissionsmitglieder stand - zumindest noch nicht. Viele bleiben einstweilen unbeschriebene Blätter." ****

Eine Zustimmung zur erweiterten Kommission Anfang Mai könne daher nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die neuen Kommissarinnen und Kommissare keinen eigenen Geschäftsbereich zu betreuen haben und die Wahl nur bis November gilt. "In den nächsten Monaten besteht jedenfalls die Möglichkeit, deren Arbeit genau zu überprüfen. Diese Erkenntnisse können dann bei einer Wieder-Kandidatur für die nächste EU-Kommission im Herbst zur Beurteilung heran gezogen werden." (Schluss) ps/mm

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