Mitterlehner: SPÖ hinkt wieder einmal nach - Regierung setzt laufend Maßnahmen für den Arbeitsmarkt

Florierende Wirtschaft und gesunder Standort schaffen und sichern Arbeitsplätze in Österreich

Wien, 13. April 2004 (ÖVP-PK) "Die SPÖ bringt mit ihrem uralten Motto 'mehr Schulden und dafür mehr Arbeitsplätze' erneut Konzepte von vorgestern", so ÖVP-Wirtschaftssprecher Abg.z.NR Dr. Reinhold Mitterlehner, heute, Dienstag, zu den Aussagen von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer. Es gelte, in einer schwierigen Konjunkturphase mit zielgerichteten und nachhaltigen Maßnahmen zu reagieren. Diese würden von der Regierung laufend gesetzt, so Mitterlehner. "Ich darf beispielsweise an die Aufstockung der Lehrgangsplätze für Lehrlinge ohne Lehrstelle, die Lohnnebenkostensenkung für ältere Arbeitnehmer, das Programm 'Jobs for you(th) 04' und die Bestellung von Egon Blum zum Regierungsbeauftragten für Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung hinweisen", so Mitterlehner. ****

Es sei der SPÖ offensichtlich noch immer nicht begreiflich zu machen, dass nur eine anziehende Wirtschaft und ein gesunder Standort der Garant für niedrigere Arbeitslosigkeit seien. Daher habe die Bundesregierung mit der Senkung der KÖST im Zuge der Steuerreform 2005 genau die erforderlichen Maßnahmen gesetzt, um über starke Betriebe und einen attraktiven Standort mehr Beschäftigung in Österreich zu schaffen. Gusenbauer scheine dabei entgangen zu sein, "dass die Maßnahmen offenbar schon im Vorfeld wirken. Die Anfragen für Betriebsansiedlungen aus Deutschland sind um 147 Prozent nach oben geschnellt. Dies kommt nicht von ungefähr - und schafft und sichert Arbeitsplätze im Land", so Mitterlehner.

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