Ellmauer: Stoisits' große Worte, anstatt selbst Quartiere zu suchen

Gemeinsame Kraftanstrengung statt Schuldzuweisungen notwendig

Wien, 5. April 2004 (ÖVP-PK) Das Verhalten der Caritas und die Kritik der Grünen bezeichnete ÖVP-Menschenrechtssprecher Abg.z.NR Matthias Ellmauer heute, Montag, als "verwunderlich": "Während die Caritas Flüchtlinge vor die Tür setzt, konzentriert sich das Innenministerium auf die Quartiersuche." Auch Therezija Stoisits' "vollmundige Anschuldigungen" seien wenig hilfreich. Gemeinsames Ziel aller müsse es doch sein, für alle Asylwerber ein "Dach über dem Kopf" zu finden, und nicht "Schuldzuweisungen" zu verteilen, so Ellmauer. ****

Es werde natürlich in jedem Einzelfall geprüft, ob Anspruch auf Bundesbetreuung bestehe. Wenn dies der Fall sei, werde die Person vorgemerkt, damit der oder die Asylwerber/in aufgenommen werden könne, sobald es Kapazitäten gebe. "Fakt ist aber nach wie vor, dass die Kapazitäten erschöpft sind", so Ellmauer, der an die Länder, die ja ab dem 1. Mai für die Unterbringung von Asylwerbern zuständig seien, appellierte, bereits jetzt - drei Wochen vorher - Quartiere zur Verfügung zu stellen. "Der Bund wird dann selbstverständlich die Kosten übernehmen", sagte der ÖVP-Menschenrechtssprecher.

Ellmauer wies darauf hin, dass sich die Zahl der in Bundesbetreuung befindlichen Asylwerber seit dem Jahr 2000 mehr als verdreifacht hätte. Die Quartiersuche laufe weiterhin auf Hochtouren. "Allein seit dem letzten September konnten rund 1.500 neue Plätze für die Bundesbetreuung akquiriert werden", so Ellmauer.

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