Darabos: ÖVP in der Krise

Wien (SK) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos sieht die ÖVP in der Krise: Die Landeshauptleute Pröll und Pühringer üben offene Kritik am Kurs von Kanzler Schüssel, in der Salzburger ÖVP gärt es nach dem Verlust des Landeshauptmannsessels, in Kärnten wurde die ÖVP marginalisiert und in der Steiermark ist die ÖVP durch die EStAG-Affäre in schwere Turbulenzen gestürzt - "das Image der ÖVP-Landeshauptfrau Klasnic ist schwer angekratzt". Im Zusammenhang mit den heutigen Aussagen von Klasnic in der ORF-Sendung "Im Journal zu Gast" erinnerte Darabos daran, dass der entlassene EStAG-Vorstand Gerhard Hirschmann mehrfach betont hatte, dass nicht nur ÖVP-Landesrat Paierl, sondern auch Landeshauptfrau Klasnic über die Missstände informiert worden sei. Im Juni und Juli habe es größere Gesprächsrunden im VP-Kreis gegeben, so Hirschmann, er sei "acht Monate gegen eine Wand gerannt". ****

Angesichts der aktuellen "katastrophalen Performance der Regierung" und einer Politik, die jedes soziale Gewissen, jede Fairness und jedes Fingerspitzengefühl vermissen lasse, sei die Situation der ÖVP gut verständlich. Für eine Modernisierung des Gesundheitssystems habe die ÖVP keinerlei Konzept, weshalb sie jetzt auf eine Demontage desselben setze, bei der Harmonisierung der Pensionssysteme gehe nichts weiter und der steigenden Arbeitslosigkeit stehe die Regierung tatenlos gegenüber. "Kein Wunder, dass sich nicht nur immer mehr Wähler von der ÖVP abwenden, sondern auch die eigene Partei dem Schüssel-Kurs nicht mehr folgen kann und will", sagte Darabos abschließend. (Schluss) se

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