Parlamentspräsident von Kalabrien bei LTP Dörler

Zusammenarbeit soll zur Stärkung der EU-Regionen führen

Bregenz (VLK) – Der Präsident des Regionalparlaments von Kalabrien, Luigi Fedele, traf heute, Freitag, 2. April
2004, in Bregenz zu Gesprächen mit Landtagspräsident
Manfred Dörler zusammen. Beide Regionen wollen durch eine verstärkte Zusammenarbeit zur Kompetenzsteigerung der
Regionen auf Ebene der EU beitragen. ****

Präsident Fedele hält sich derzeit mit einer Delegation
des Regionalparlaments der italienischen Region Kalabrien
in Vorarlberg auf. Wie Vorarlberg gehört auch Kalabrien der EU-Vereinigung der Regionalparlamente mit eigener
Gesetzgebung (CALRE) an, in dessen ständigem Ausschuss LTP
Dörler die österreichischen Interessen vertritt.

Beide Länder sind bestrebt, ihre Eigenständigkeit zu
erhalten und die Stellung der Regionen auf europäischer
Gesamtebene zu stärken. Gemeinsame Anliegen sind hier ein eigenständiges Klagsrecht der Regionen beim Europäischen Gerichtshof und die Einbindung der Regionen in eine Art "Frühwarnsystem", mit dem nationale Parlamente Einwendungen
gegen EU-Gesetzesvorhaben, die das Subsidiaritätsprinzip
verletzen, vorbringen können.

Schaffung von Netzwerken

Intensivieren wollen beide Regionen ihre Zusammenarbeit.
LTP Dörler: "Eine Region ist für sich allein zu schwach, um
ihre Interessen unter den mehr als 200 europäischen
Regionen wirksam durchzusetzen. Das gilt für kleine wie
auch große Regionen. Deshalb ist ein Netzwerk nötig, mit
dem einerseits die Grenzen der Nationalstaaten überwunden
werden und andererseits gemeinsame Interessen auf EU-Ebene wirkungsvoller zu vertreten sind." Eine erweiterte Union
könne nur dann handlungsfähig bleiben, wenn sie sich auf
ihre wirklich europäischen Kernaufgaben beschränke und die Regionalparlamente durch eine Kompetenzverteilung gestärkt
werden, so Dörler.

Neben politischen Gesprächen über die EU-Regionalpolitik
und die Zusammenarbeit in der CALRE absolvierte die
kalabresische Delegation ein wirtschaftspolitisches
Besuchsprogramm. Das besondere Interesse der Gäste fand
dabei der heimische Seilbahnbauer Doppelmayr, Wolfurt und
das Lünerseewerk der Vorarlberger Illwerke.
(hapf/ug/hapf,nvl)

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