SP-Klubobmann Frais: Rasche Partikelfilter-Förderung zum Schutz der Gesundheit

SPÖ legte bei gemeinsamer Resolution mit ÖVP, FPÖ und Grünen Leitlinien fest

Durch intensive Verhandlungen mit ÖVP und Grünen konnte SP-Klubobmann Dr. Karl Frais durchsetzen, dass die gestern vom Landtag einstimmig beschlossene Partikelfilter-Resolution einen klaren Auftrag zur raschen und für die Dieselfahrer sozial verträglichen Eindämmung der Feinstaub-Partikel enthält. Frais: "Vorschläge im Bereich der Nova-Vergünstigungen hätten nur auf Neuwagenkäufer abgezielt und wären daher sehr langsame Steuerungsinstrumente. Die SPÖ will eine rasche Eindämmung der schädlichen Rußpartikel, die laut Expertenberichten für eine Vielzahl von Atemwegserkrankungen verantwortlich sind. Die dafür nötige großflächige Nachrüstung von Partikelfiltern bei Diesel-Kfz muss allerdings sozial verträglich gestaltet werden. Deshalb hat sich die SPÖ für ein Fördermodell stark gemacht, das wie bei der Einführung des Katalysators einen klaren Zeitplan zur Umsetzung und eine faire Unterstützung für Dieselfahrer enthält!"

Frais will verhindern, dass durch ein fragwürdiges Modell im Endeffekt eine einseitige "Dieselmotoren-Produzenten-Förderung" herauskommt: "Es geht aber primär um Umweltschutz und die Gesundheit der Menschen. Wir brauchen deshalb bewusstseinsbildende Maßnahmen, so dass die Konsumenten selbst von den Automobilproduzenten den serienmäßigen Einbau von Partikelfiltern einfordern. Um den Gesundheitszielen zu entsprechen, muss auch den vielen Dieselfahrern, die ihre gebrauchten Kfz nachrüsten wollen, mit einer fairen Förderung geholfen werden."

Umweltminister Pröll ö der Adressat der gemeinsamen Resolution der oö. Landtagsfraktionen h kann nun beweisen, dass er wirklich bereit ist sich für ein Partikelfilter-Fördermodell einzusetzen. "Die Resolution fordert den verstärkten Einsatz in den Gremien der EU für strengere Schadstoffgrenzen, die Partikelfilter so rasch als möglich zwingend erforderlich machen. Von Pröll wird aber auch Sensibilität verlangt ) für ein faires finanzielles Angebot an die österreichischen Dieselfahrer, die zur Nachrüstung ihrer Kfz mit Partikelfiltern bereit sind."

SP-Klubobmann Dr. Frais erinnert an die Studie des VCÖ, wonach in Österreich jährlich mindestens 2400 Menschen an den gesundheitlichen Folgen der Rußpartikel sterben: "Gesundheit ist das höchste Gut. Deshalb braucht Österreich einen raschen Umstieg auf Partikelfilter!"

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