Herzog für Demoverbot auf der Mariahilfer Straße

Unzumutbare Dauerbelastung für Anrainer, Geschäftsleute und Konsumenten

Wien, 2004-04-02 (fpd) - Völliges Unverständnis, dass einmal mehr auf der Mariahilfer Straße eine Großdemonstration genehmigt worden sei, zeigte sich heute der Wiener FPÖ-Sadtrat Johann Herzog vor dem Hintergrund der heutigen ÖH- und GPA-Kundgebung zum Thema Bildung. ****

Bei aller Würdigung der Unantastbarkeit des Versammlungs- und Demonstrationsrechtes müsse bei jedem Genehmigungsverfahren eine verpflichtende Abwägung zwischen den Interessen der Versammlungsveranstalter sowie jenen der Anrainer erfolgen. Immerhin seien auch die Grundrechte der Nichtteilnehmer einer Versammlung zu schützen. Dies sei offensichtlich bei der heutigen Demonstration einmal mehr unterlassen worden, kritisierte Herzog.

Eine Demonstration zum Thema Bildung sei jedenfalls in keinerlei Zusammenhang mit Österreichs umsatzstärkster Einkaufsmeile zu bringen. Leider habe es sich aber durch die Genehmigungspraxis der BPD-Wien so entwickelt, dass es in Wien kaum eine Demonstration mehr gäbe, welche nicht durch die Mariahilfer Straße gehe. Dies sei im Interesse der Anrainer, Geschäftsleute und Konsumenten schlichtweg untragbar, so Herzog.

Der wirtschaftliche Schaden, der durch die "Demonstrationsstraße" Mariahilfer Straße sei enorm. Darüber hinaus verliere diese Straße mit jeder Demonstration an Konsumenten und verliere an Qualität. Hier sei auch die Stadtverwaltung gefordert, im Einvernehmen mit der BPD-Wien eine Lösung zu finden, die für Anrainer und Geschäftsleute eine tragbare sei, so Herzog. (Schluß) HV nnnn

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