Strache: 3 Jahre-SPÖ-Alleinregierung in Wien! "Pleiten, Pech und Pannen"!

Wien, 26-03-2004 (fpd) - "Seit 3 Jahren regiert in Wien die SPÖ mit absoluter Macht und hat in dieser Zeit eine beachtliche Anzahl von Mißständen verursacht. Kurz zusammengefaßt kann man diese 3 Jahre als eine Zeit von "Pleiten, Pech und Pannen" betrachten", so heute der Landesparteiobmann der Wiener FPÖ, LAbg. GR Heinz-Christian Strache im Zuge der aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat.

Eine der größten Pleiten in den vergangenen 3 Jahren sei sicherlich die horrende Entwicklung am Wiener Arbeitsmarkt gewesen. Wien nähere sich mit Riesenschritten der tragischen 100.000 Grenze und ein Ende dieser Entwicklung sei derzeit nicht absehbar, so Strache.

Der Wiener SPÖ fehle mittlerweile jegliche Vision für diese Stadt! Während Bürgermeister Michael Häupl mit seinem schwarzen Kompagnon Nettig die Schanigartensaison eröffnet, stehen auf der anderen Seite fast 100.000 Menschen in Wien vor dem Nichts. Diese Menschen haben keine Arbeit und keine Perspektive. Für die Wiener FPÖ habe Häupl damit unter Beweis gestellt, daß er ein Gefangener seiner eigenen Fraktion und der schwarzen Wirtschaftskammer sei.

Die Verantwortung für die katastrophale Wirtschaftsentwicklung in dieser Stadt sei nicht nur bei der SPÖ festzumachen sondern habe auch ihren Ursprung im völligen Versagen der Wiener Wirtschaftskammer. Während die Wiener ÖVP immer wieder sehr dezente Kritik an Häupl übe, antichambriere Nettig beim roten Wiener Landesfürsten. Die Wiener ÖVP sei 5 Jahre lang der Steigbügelhalter für Häupl und Co. gewesen und letztendlich mitverantwortlich für die 30.000 Arbeitsplätze die Wien seit Amtsantritt von Bürgermeister Häupl netto abgebaut habe, so Strache.

Aber die Wiener SPÖ-Regierung habe nicht nur am Arbeitsmarkt auf allen Gebieten restlos versagt. Auch der Sozialbereich liege in Wien im argen. Der berühmte Pittermann-Brief, den die Gesundheitsstadträtin an Sepp Rieder geschrieben hat, war eigentlich der Startschuß für ein "Hoppala" nach dem anderen. Der Pflegeskandal Lainz sei nicht nur tragisch für die Menschen, die man in ihren eigenen Fäkalien herumliegen hat lassen. Der Pflegeskandal Lainz sei ein Sittenbild und symptomatisch für die soziale Kälte dieser Stadt.

Das die Menschen dieser Stadt der SPÖ kein Anliegen sind, das haben die Sozialisten ja schon des öfteren unter Beweis gestellt. Zuletzt bei der massiven Verteuerungswelle im Jahr 2002. Die massiven Erhöhungen von Strom, Wasser, Müll und sonstigen Gebühren wären nicht nur ein unverantwortlicher Anschlag auf die Wienerinnen und Wiener, die SPÖ-Politik sei in Wahrheit grob fahrlässig.

Diese SPÖ-Regierung in Wien, die angetreten ist um ein Gegenmodell zur schwaz-blauen Bundesregierung in Wien zu etablieren, sei bis jetzt an allen Belangen gescheitert. Wien sei jedenfalls das beste Beispiel, wie Sozialismus im 21. Jahrhundert funktioniert! Dieser Sozialismus habe bereits in den 80´er Jahre ausgedient gehabt und es zeigt sich jetzt am Beispiel der Bundeshauptstadt, daß seine Neuauflage kein erfolgreiches Comeback erleben kann. Pleiten, Pech und Pannen sind noch die freundlichsten Analysen, die man der SPÖ und Ihrer Wiener Stadtregierung ausrichten kann, so Strache abschließend. (Schluß) jen

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