Grüne haben bei Ausschusssitzung gegen Autonomie im Alter gestimmt

SP-Klubobmann Dr. Karl Frais korrigiert Grünen-Klubobmann Trübswasser

Wenn der Klubobmann der Grünen im Oö. Landtag Gunther Trübswasser in seiner gestrigen Aussendung behauptet, dass seine Fraktion im Sozialausschuss gemeinsam mit VP und FP einen Beschluss zur Verbesserung der finanziellen Situation von HeimbewohnerInnen gefasst hat, so irrt er, erklärt SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. "Richtig ist - und das kann die Landtagsdirektion mit Sicherheit bestätigen - dass die Grünen gemeinsam mit der ÖVP den SPÖ-Antrag wesentlich abgeändert haben. Die für uns entscheidende Regelung, dass HeimbewohnerInnen mit anderen Pflegebedürftigen gleichzusetzen sind und auch einen Teil des Pflegegeldes als Taschengeld erhalten sollen, wurde von der Regierungskoalition abgelehnt. Neben der SPÖ stellte sich auch die FPÖ gegen diese Abänderung", so Frais. "Dieses Votum war eine klare Absage an die Autonomie im Alter und die finanzielle Besserstellung der HeimbewohnerInnen, für die Trübswasser regelmäßig einzutreten behauptet!"

Es hat noch einen weiteren Antrag der FPÖ gegeben, die lediglich den Antragstext des SPÖ-Antrags - ohne Begründung - beschließen wollte. Dieser Antrag wurde von Grünen und FPÖ unterstützt, fand jedoch keine Zustimmung von ÖVP und SPÖ. "Beschlossen wurde letztlich der SPÖ-Antrag mit Ausnahme der Taschengeld-Zusicherung, die von ÖVP und Grünen rheraus reklamiert9 wurde. Trübswasser dürfte die =Ausschuss-RealitätQ verdrängen, wenn er behauptet, dass seine Fraktion einer Kürzung der finanziellen Mittel, über die HeimbewohnerInnen frei verfügen können, nicht zustimmen werde, weil er durch sein Votum die längst überfällige Gleichbehandlung zwischen HeimbewohnerInnen und sonstigen Pflegbedürftigen unterbunden hat. Wenn man den HeimbewohnerInnen das Taschengeld nicht geben will, dann kann man es ihnen auch nicht wegnehmen - zu so einer Einstellung gehört viel Chuzpe", kritisiert Frais.

"Wenn der grüne Klubobmann sich anschickt den Stil anderer Landtagsfraktionen miteinander zu vergleichen, sollte er doch versuchen wenigstens den Verlauf einer Ausschusssitzung, an der er teilgenommen hat, korrekt wiederzugeben. Für die Verdrehung von Tatsachen sind die Gremien des Oö. Landtags nicht der richtige Platz", so der SP-Klubobmann.

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