Karner: SPÖ-Klagsdrohung ist Ablenkungsmanöver

Karner: "Lasse mich nicht mundtot machen"

Wien, 18.März 2004 (ÖVP-PD) Für den Landesgeschäftsführer der ÖVP-Niederösterreich, Mag. Gerhard Karner, steht weiterhin fest, dass ein unter seinem Namen ausgesendetes gefälschtes e-Mail aus SPÖ-Kreisen gekommen ist: "Der Versuch Heinz Fischers und seiner Hintermänner, jemanden mit der Androhung einer Klage mundtot zu machen, zeigt, dass hier mit Methoden gearbeitet wird, die an die Causa Waldheim und an die Sanktionen erinnern", sagte Karner heute, Donnerstag. ****

In dem mit Mitte Februar datierten gefälschten e-Mail an ÖVP-Funktionäre war unter dem Namen Karners eine "Sprachregelung" hinsichtlich der Präsidenten-Wahl ausgegeben worden. So hieß es, dass laut internen Umfragen Benita Ferrero-Waldner klar unterliegen würde, die Ursachen seien in der derzeitigen Bundesorganisation zu suchen.

Dass SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos in diesem Zusammenhang eine Verleumdungsklage gegen die ÖVP angekündigt habe, diese aber Tage danach noch nicht erfolgt sei, zeige deutlich die Nervosität und das schlechte Gewissen der SPÖ in dieser Sache, so der ÖVP-Landesgeschäftführer.

Er lasse sich von "dieser letztklassigen Schmutzkübelkampagne" der SPÖ aber nicht mundtot machen, so Karner weiter. "Fakt ist, dass alle Indizien dafür sprechen, dass hinter dem gefälschten e-Mail die Hintermänner von Heinz Fischer stehen. Eine Strafanzeige gegen unbekannte Täter wegen Rufschädigung nach Paragraph 111 wurde bereits eingebracht."

"Ich fordere Heinz Fischer nochmals auf, die Einstellung derart mieser Methoden zu veranlassen", so Karner. Denn die jetzige Klagsdrohung des SPÖ-Bundesgeschäftsführers sei ein "Ablenkungsmanöver der SPÖ", das über die eindeutigen Indizien nicht hinwegtäuschen könne: "Es ist wohl kein Zufall, dass das gefälschte e-Mail parallel zum SPÖ-Wahlkampfauftakt für die Bundespräsidentschaftswahl aufgetaucht ist", so Karner abschließend.

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