RASINGER: SILHAVY-KRITIK WIDER BESSEREN WISSENS DIENT LEDIGLICH DEM SHOW-EFFEKT

ÖVP-Gesundheitssprecher: "Werden SPÖ-Kolleginnen und Kollegen Möglichkeit zur informellen Aussprache mit der Ministerin nutzen?"

Wien, 17. März 2004 (ÖVP-PK) Die Kritik von SPÖ-Abg. Silhavy am Ablauf der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses geschah wider besseren Wissens, diente offenbar lediglich einem vermeintlich öffentlichkeitswirksamen Showeffekt und geht völlig ins Leere. Das stellte ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Erwin Rasinger heute, Mittwoch, fest. ****

Inhaltlich stellte Rasinger klar: "Die Tagesordnung des heutigen Gesundheitsausschusses wurde im Einvernehmen mit allen Fraktionen erstellt. Die Bundesministerin hat allen Ausschuss-Mitgliedern angeboten, im Anschluss an die Ausschuss-Sitzung für eine informelle Aussprache zur Verfügung zu stehen."

Rasinger weiter: "Es macht keinen Sinn, eine offizielle Verhandlung zum VfGH-Erkenntnis anzuberaumen, so lange nicht die schriftliche Ausfertigung des Erkenntnisses vorliegt. Die Entscheidung ist viel zu wichtig, um damit ein parteipolitisches Hick-Hack auszulösen."

"Die SPÖ-Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss können aber beweisen, dass es ihnen nicht um den Show-Effekt, sondern tatsächlich um die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Ressortverantwortlichen geht. Ich bin gespannt, wie viele von ihnen nach der Ausschuss-Sitzung da bleiben und die Gelegenheit der informellen Aussprache mit der Ministerin in Anspruch nehmen", schloss der ÖVP-Gesundheitssprecher.
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