Frais: Flächendeckender Einbau von Russpartikelfiltern ist eine gesundheitspolitische Notwendigkeit

Steuerliche Anreize für Diesel-KFZ falscher Weg - Ziel muss rasche Emissionsreduktion sein

Linz (OTS) - Die aktuelle Studie des VCÖ (Verkehrsclub Österreich) bestätigt die dringende Notwendigkeit, der von der SPÖ - am 02.03.04 per Dringlichkeitsantrag im Oö. Landtag eingebracht - beantragten Förderung des flächendeckenden Einbaus von Partikelfiltern in Diesel-KFZ, betont SP-Klubchef Dr. Karl Frais.

"55.000 Asthmaerkrankungen, 2.700 Raucherlungen und sogar 2.400 Tote sind laut VCÖ die traurige Jahresbilanz der Dieselabgase auf Österreichs Straßen. Diese Fakten unterstreichen die enorme Dimension unserer Forderung nach einer angemessenen Förderung durch den Bund für den Einbau von Partikelfiltern bei Dieselautos. Nur mit einer raschen und unbürokratischen Förderung dieser notwendigen Filteranlagen können weitere gesundheitliche Schädigungen der Bevölkerung verhindert werden." Die von Umweltminister Pröll vorgeschlagenen Vergünstigungen bei NoVA und Haftpflicht für KFZ mit Partikelfilter gehen für Frais allerdings in die falsche Richtung. "Einseitige Steuerausfälle im Dieselbereich wird der Bund durch andere Verkehrssteuern wieder ersetzen. Die Erhöhung der Autobahnvignette um 25 Prozent oder die mehrfach angedachte Einführung der PKW-Maut drohen im Hintergrund", warnt der SP-Klubobmann.
Die SPÖ fordert in ihrem Partikelfilter-Initiativantrag die Direktförderung des Einbaus solcher Filter, unabhängig davon ob es sich um Neu- oder Gebrauchtwagen handelt, und kann sich dabei ein ähnliches Förderungssystem, wie es in den 80er Jahren im Zuge der Katalysator-Einführung geschaffen wurde, vorstellen. "Diesel-KFZ wurden nun über Jahre öffentlich propagiert und steuerlich sowie über den günstigeren Treibstoffpreis gefördert. Es wäre unfair, wenn die Dieselfahrer jetzt überfallsartig die Kosten für den notwendigen Einbau von Partikelfiltern alleine tragen müssten. Die von uns geforderte direkte Förderung käme allen Dieselfahrern zu Gute und würde daher eine rasche Nachrüstung der heimischen Diesel-Flotte ermöglichen. So könnte der Feinstaubanteil in der Atemluft rasch reduziert werden, weil durch einen Partikelfilter die Russpartikel im Abgas von Diesel-KFZ um 99 Prozent reduziert werden", erklärt Frais. Der SP-Klubobmann fordert auch Fairness gegenüber den zahlreichen Diesel-Fahrern ein: "Nur mit einer direkten Förderung für die Partikelfilter-Nachrüstung kann verhindert werden, dass Autofahrer, deren Diesel-KFZ die Euro-4-Norm noch nicht erfüllen, diese auch nach dem 01.01.2005 ohne empfindliche Preiseinbußen weiterverkaufen können."

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